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Amtliche Mitteilungen der KW 4/2024

23.01.2024

Die Themen: Der Ausfall der Einwohnerratssitzung, der Abstimmungstermin zum Tempo 30 im Kägen, Information zum Sirenentest vom 1. Februar, die Ausstattung der Primarstufe durch iPads, die Vernehmlassung zur Teilrevision des Finanzausgleichsgesetzes und Massnahmen zur Reduktion des Energieverbrauchs.


AUS DEM EINWOHNERRAT

Die Einwohnerratssitzung vom 5. Februar 2024 fällt mangels genügender Traktanden aus.

AUS DEM GEMEINDERAT

Abstimmung zu Tempo 30 im Kägen am 9. Juni 2024

An seiner Sitzung vom 16. Januar 2024 hat der Gemeinderat beschlossen, am 9. Juni 2024 die Urnenabstimmung zu Tempo 30 im Kägen durchzuführen. Gegen den Beschluss des Einwohnerrats zur Einführung von Tempo 30 im Kägen wurde das Behördenreferendum ergriffen, weshalb es nun zur Abstimmung kommt.

DIE GEMEINDE INFORMIERT

Der Regionale Führungsstab informiert: Sirenentest am 1. Februar 2024

Am Donnerstag, 1. Februar 2024, findet von 13.30 bis spätestens 14 Uhr der jährliche Sirenentest statt. Dabei wird die Funktionsbereitschaft der Sirenen mehrmals für den "Allgemeinen Alarm", ein regelmässig auf- und absteigender Heulton, getestet. Es sind keine Verhaltens- und Schutzmassnahmen zu ergreifen. Wenn die Sirenen ausserhalb der angekündigten Kontrolle ertönen, kann eine Gefährdung der Bevölkerung bestehen. In diesem Fall sollten Sie Radio hören, auf Anweisungen der Behörden warten, diese befolgen und ihre Nachbarn benachrichtigen. In anderen Kantonen, in denen es Stauanlagen gibt, wird am 5. Februar auch der "Wasseralarm" ausgelöst. Insgesamt werden an diesem Tag in der ganzen Schweiz über 8'500 Sirenen getestet. Allein im Kanton Basel-Landschaft sind es 151 Sirenen. Zusätzlich zum Sirenenalarm wird eine Alarmmeldung über die Informationsplattform ALERTSWISS verbreitet. Angaben zur Plattform finden Sie auf der Internetseite www.alert.swiss. Weitere Informationen zum Sirenenalarm finden Sie auch unter www.sirenentest.ch.

Ausstattung der Primarstufe mit iPads

Reinacher Primarschulkinder der 5./6. Klasse werden ab Schuljahr 2024/25 mit iPads ausgestattet.
Der Gemeinderat befürwortet in einem 1. Schritt die Ausstattung aller Schülerinnen und Schüler der 5./6. Klassen der Primarstufe ab Schuljahr 2024/25 mit iPads. Ab Schuljahr 2025/26 werden auch alle Schülerinnen und Schüler der 3./4. Klassen mit iPads ausgestattet. Dazu beschliesst er nach abgeschlossenem Submissionsverfahren die Vergabe an die Firma DQ Solutions–Data Quest AG.

Vernehmlassung zur Teilrevision des Finanzausgleichsgesetzes

Der Gemeinderat hat beschlossen, sich der Stellungnahme der Interessensgemeinschaft für einen massvollen Finanzausgleich (IG) anzuschliessen. Die IG besteht aus folgenden Mitgliedgemeinden: Allschwil, Arlesheim, Biel-Benken, Binningen, Bottmingen, Muttenz, Oberwil, Reinach, Schönenbuch und Therwil. Die Vorlage zur Teilrevision des Finanzausgleichsgesetzes ist im Sinne eines Gesamtkompromisses ausgewogen sowie mit flankierenden Massnahmen bestückt und daher für alle beteiligten Seiten annehmbar. Die vorgesehene Revision führt den Baselbieter Finanzausgleich wieder dorthin zurück, wofür er vorgesehen ist: ein zweckmässiger Ausgleich zwischen den Staatsebenen zur Erfüllung ihrer Aufgaben und das ohne Exzesse. Die IG Unterstützt auch die vom Verband der Baselbieter Gemeinden (VBLG) zusätzlich geforderten Anpassungen der Kompensationszahlungen durch den Kanton für das 6. Primarschuljahr und den Gesundheitsbereich. Der Kanton hat diese Kompensationszahlungen an die Gemeinden nie an die tatsächliche Kostenentwicklung angepasst. Es wird jedoch klar gefordert, dass diese Zusatzforderung keinesfalls zu einer Verzögerung der Einführung der Teilrevision per 1. Januar 2025 führen darf.

Massnahmen zur Reduktion des Energieverbrauchs bleiben sinnvoll

Die aktuelle Versorgungslage mit Strom und Gas ist unkritischer als vor einem Jahr, bleibt jedoch im Winter weiterhin angespannt. Eine sichere und nachhaltige Energieversorgung ist für alle Akteurinnen und Akteure von zentraler Bedeutung. Deshalb hat der Gemeinderat beschlossen, der Energiespar-Alliance beizutreten und die Stossrichtung der Kampagne «Nicht-verschwenden.ch» weiterzutragen. Die Kampagne ruft Gemeinden, Bevölkerung und Wirtschaft dazu auf, zur Versorgungssicherheit beizutragen und Energieverschwendung zu vermeiden. Reinach geht mit gutem Beispiel voran und nutzt die vorhandenen Einsparpotenziale bei den gemeindeeigenen Liegenschaften und bei Schulanlagen und Kindergärten. Energiefresser im Haushalt lassen sich oft bereits mit einfachsten Mitteln vermeiden. Eine Broschüre mit wertvollen Tipps dazu liegt im Stadtbüro auf und ist auf der Homepage der Gemeinde einsehbar. Die Öffentliche Baselbieter Energieberatung bietet ausserdem eine kostenlose Erst- und Vorgehensberatung an. Diese von Kanton und Gemeinden finanzierte Beratung wird durch Primeo Energie abgedeckt.


Birsstadt-TV: Thema Freizeitanlage Einschlag

Im Fokus der Sendung vom 22. Januar 2024 steht die neue Freizeitanlage Einschlag. Die Sendung wird online auf der Webseite und App der Gemeinde Reinach, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt gezeigt. Zudem wird sie jeweils ab Montag um 19 Uhr auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt.


Abfuhrdaten

Details zu den Abfalltouren finden Sie im Abfallkalender der Gemeinde, auf www.reinach-bl.ch sowie auf der App der Gemeinde als Push-Abo.


Anlässe in Reinach

Alle Anlässe in Reinach finden Sie jeweils aktuell auf www.reinach-bl.ch.

 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen oder den News können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

 
 
 
 

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