Amtliche Mitteilungen der KW 25/2023

AUS DEM EINWOHNERRAT

Traktanden der 499. Einwohnerratssitzung vom 26. Juni 2023
(siehe Traktandenliste)

DIE GEMEINDE INFORMIERT

Kommunale Wahl: Ersatzwahl eines Mitglieds in den Schulrat vom 18. Juni 2023
Eingelegte Wahlzettel: 3’467
Leere Wahlzettel: 295
Ungültige Wahlzettel: 58
Absolutes Mehr: 1’558
Wahlbeteiligung: 26.36%
Gewählt ist: Styger Dominik 2’149 Stimmen
Weitere Stimmen haben erhalten:
Waller Sabrina 916 Stimmen
Andere 49 Stimmen

Reinacher Ergebnisse der eidgenössischen Abstimmungen vom 18. Juni 2023
Bundesbeschluss vom 16. Dezember 2022 über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen)
Zahl der gültigen Stimmen: 5’301
Zahl der leeren Stimmzettel: 57
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 95
Stimmbeteiligung: 41.47%
Es stimmten mit Ja: 4’472
Es stimmten mit Nein: 829

Bundesgesetz vom 30. September 2022 über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KIG)
Zahl der gültigen Stimmen: 5’340
Zahl der leeren Stimmzettel: 33
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 95
Stimmbeteiligung: 41.58%
Es stimmten mit Ja: 3’156
Es stimmten mit Nein: 2’184

Änderung vom 16. Dezember 2022 des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)
Zahl der gültigen Stimmen: 5’375
Zahl der leeren Stimmzettel: 56
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 97
Stimmbeteiligung: 42.04%
Es stimmten mit Ja: 3’597
Es stimmten mit Nein: 1’778

Allfällige Beschwerden gegen die Gültigkeit dieser Abstimmungen und Wahlen sind innert 3 Tagen seit Veröffentlichung dem Regierungsrat einzureichen (gem. § 83 des Gesetzes über die politischen Rechte).


Anrainerinfo Jazz Weekend 24. und 25. Juni 2023
Am 24./25. Juni 2023 findet im Ortszentrum das 23. Reinacher Jazz Weekend statt. Dieser Anlass kann nicht nur Dank den Sponsoren, den Helferinnen und Helfern durchgeführt werden, sondern auch Dank der Toleranz der Anwohnerinnen und Anwohnern des Festgeländes. Folgende Plätze werden offiziell bespielt: Gemeindehausplatz, Angensteinerplatz, Feigenwinterplatz sowie der Vorplatz der Schreinerei Wenger (Ziegelgasse). Dementsprechend ist am Samstag die Kirch- und Ziegelgasse teilweise für den Verkehr gesperrt. Das Jazz Weekend wird um 17.30 Uhr durch die Streetbandits Marching Band eröffnet. Die Spielzeiten auf den Plätzen dauern am Samstag von 18 bis 23.45 Uhr und am Sonntag auf dem Gemeindehausplatz von 10 bis 14 Uhr. Nebst den musikalischen Leckerbissen bieten diverse Reinacher Vereine auch kulinarische Leckerbissen auf den vier bespielten Plätzen an.
Ein Event dieser Grössenordnung zieht unumgängliche Behinderungen nach sich, insbesondere für die Anwohnerschaft. Wir danken der betroffenen Bevölkerung schon heute für ihr Verständnis.


Bauarbeiten im Gebiet Kägen ab 26. Juni 2023
Die von der Gasverbund Mittelland AG betriebene Erdgas-Hochdruckleitung von Schönenbuch nach Arlesheim untersteht der Störfallverordnung. Aus diesem Grund müssen auf Teilabschnitten direkt über der bestehenden Leitung Betonschutzplatten verlegt werden.
Dies erfolgt in zwei Abschnitten im Gebiet Kägen:
Teil Nord: Kägenstrasse (ab Sternenhofstrasse) über den Kreisel Bruggstrasse in Richtung Au-mattstrasse / Herrenweg durch den Wald in Richtung Tierpark bis zur Austrasse.
Teil Süd: Sonnenhofring über Kreisel Hauptstrasse in die Neuhofstrasse bis zum Einmünder Kägenstrasse.

Der Baustart erfolgt ab 26. Juni 2023. Die Arbeiten dauern rund 12 Monate. Die Einbauten der Betonschutzplatten in den Kreiselbereichen (Kreisel Haupt- und Bruggstrasse) erfolgen in der Nacht.

Während der gesamten Bauzeit muss mit Einschränkungen für den Verkehr gerechnet werden. Es wird gebeten, die örtliche Baustellensignalisation zu beachten. Für die Bauarbeiten am Kreisel Bruggstrasse (ab 24.Juli 2023) wird jeweils im Zeitraum zwischen 20 Uhr und 5.30 Uhr eine örtliche Umleitung signalisiert. Die Projekt- und Bauleitung unterliegt der Jauslin Stebler AG, die Tiefbauarbeiten wurden an die Firma Tozzo AG BL aus Bubendorf vergeben. Weitere Informationen zu den Bauarbeiten können der Gemeinde-Website entnommen werden.

Abfuhrdaten
Details zu den Abfalltouren finden Sie im Abfallkalender der Gemeinde, auf www.reinach-bl.ch sowie auf der App der Gemeinde als Push-Abo.


Birsstadt-TV: Der 20'000. Mensch in Reinach und Melchior Buchs Rücktritt
Im Fokus der Sendung vom 19. Juni 2023 stehen der 20'000 Einwohner Reinachs sowie der Rücktritt von Gemeindepräsident Melchior Buchs per Mitte 2024.
Die Sendung wird online auf der Webseite und App der Gemeinde Reinach, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt (www.birsstadt.swiss) gezeigt. Zudem wird sie jeweils ab Montag um 19 Uhr auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt.


Anlässe in Reinach
Alle Anlässe in Reinach finden Sie jeweils aktuell auf www.reinach-bl.ch.