Reinach mit positivem Resultat in schwierigem Umfeld

22.04.2021

Die Rechnung der Gemeinde Reinach weist für das Jahr 2020 einen kleinen Gewinn von CHF 0.107 Mio. aus. Das Rechnungsergebnis ist jedoch durch einige positive Effekte und Steuernachflüsse geprägt. Zusätzlich haben die frühzeitig eingeleiteten Sparmassnahmen einen wesentlichen Betrag zur Ergebnisverbesserung geleistet.

Das positive Resultat ist nur dank sofort umgesetzter Sparmassnahmen aufgrund der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 und wegen verschiedener, nicht nachhaltiger Einflüsse entstanden. Den grössten Teil trug der Finanzausgleich dazu bei, der um CHF 3 Mio. unter Budget abschloss. Dieser Effekt trat aufgrund der im Vorjahr stark gesunkenen Steuereinnahmen ein.

Weniger Steuererträge als geplant
Im Rechnungsjahr 2020 wurden CHF 3.4 Mio. weniger Steuern eingenommen als geplant. Immerhin konnte das Vorjahresergebnis um CHF 3.5 Mio. übertroffen werden. Hauptgrund hierfür waren weniger Steuernachflüsse aus den Vorjahren bei den natürlichen Personen und weniger Einnahmen bei den Quellensteuern von gesamthaft CHF 4.1 Mio. Hingegen konnten die juristischen Personen, hauptsächlich durch Steuernachflüsse aus Vorjahren, um CHF 0.7 Mio. über dem Budget abschneiden.

Mehrheit der Leistungsbereiche durch Sparmassnahmen klar unter Budget
Die Mehrheit der Leistungsbereiche haben aufgrund der sofort eingeleiteten Corona-Sparmassnahmen durch den Gemeinderat unter dem Budgetwert abgeschlossen. Die Sozialhilfekosten blieben zwar auf hohem, aber stagnierendem Niveau. Erfreulicherweise konnten mehrere offene Sozialversicherungsfälle abgeschlossen werden, die zu einmaligen und nicht wiederkehrenden Erträgen von rund CHF 1 Mio. führten und das Budget der Sozialhilfe erheblich entlasteten. Der Kulturbereich litt sehr stark unter den Einschränkungen der Corona-Massnahmen. Viele Veranstaltungen mussten abgesagt werden. Dieser Umstand führte zu Minderausgaben von rund CHF 0.5 Mio. Im Bildungsbereich führten die Sparmassnahmen, der tiefere Personalaufwand sowie der Wegfall von Schulreisen/-lagern etc. (durch Corona-Einschränkungen) zu einem um CHF 0.7 Mio. verbesserten Resultat. Zusätzlich wurden im Bereich der Verkehrsinfrastruktur CHF 0.6 Mio. weniger ausgegeben.
Die grössten Budgetüberschreitungen mussten in den Bereichen Sport und Bewegung mit CHF 0.4 Mio., hauptsächlich verursacht durch eine Rückstellung für mögliche Prozesskosten im Gartenbad, sowie im Bereich Gesundheit mit CHF 0.4 Mio. für steigende Beiträge an Alters- und Pflegeheime hingenommen werden.

Die langfristigen Verbindlichkeiten erhöhten sich um CHF 12 Mio. auf CHF 69 Mio. Damit konnten die Investitionen und Rückzahlungen von kurzfristigen Darlehen finanziert werden. Das bisherige Eigenkapital erhöht sich unter dem Strich um den Gewinn von CHF 0.107 Mio. auf CHF 32.3 Mio. und bildet zusammen mit der finanzpolitischen Reserve von CHF 6.5 Mio. eine solide Basis für die nächsten Jahre.

Vorausschauende Finanzplanung
Trotz des positiven Ergebnisses im 2020 ist die finanzielle Situation der Gemeinde weiterhin sehr angespannt. Die laufenden Kosten inkl. Investitionen können zukünftig nicht durch die eigenen Mittel finanziert werden. Dadurch nimmt die Fremdfinanzierung zu und die Verschuldung steigt. Dieser Umstand wird zusätzlich verschärft durch die zu erwartenden tieferen Steuereinnahmen aufgrund der Corona-Pandemie und der Unternehmenssteuerreform. Ebenfalls wird mit steigenden Sozialhilfekosten nach der Einstellung der Kurzarbeitsentschädigungen und der Überbrückungsmassnahmen des Bundes und des Kantons gerechnet. Auch die anstehende Grossinvestition in das neue Schulhaus Surbaum benötigt zusätzliche finanzielle Mittel.
Damit die Gemeindefinanzen weiterhin gesund bleiben, hat der Gemeinderat zusammen mit dem Einwohnerrat sehr rasch das Projekt «Ergebnisverbesserung 2022 ff» gestartet. Über die erarbeiteten Sparmassnahmen soll im Sommer 2021 der Einwohnerrat entscheiden. Des Weiteren bleiben die konsequente Wirtschafts- und Standortförderung sowie die Realisation der verschiedenen Quartierpläne sehr wichtig, da damit langfristig zusätzliche Steuereinnahmen generiert werden können.

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