Amtliche Mitteilungen der KW 08/2022

22.02.2022

Die Hauptthemen dieser Woche: Die Öffnungszeiten während der Basler Fasnacht, der Aktionstag für Mädchen, die Abstimmungen und kommunale Wahl vom 15. Mai 2022, die Anpassung des Kantonalen Richtplans Basel-Landschaft (KRIP) sowie die Anlass- und Abfuhrdaten.


DIE GEMEINDE INFORMIERT


Öffnungszeiten während der Basler Fasnacht

Das Gemeindehaus, der Werkhof und das Bestattungsbüro sind an den Nachmittagen vom 7. März 2022 und 9. März 2022 geschlossen.


Aktionstag für Mädchen
Am Sonntag, 3. April 2022, findet der Anlass «Happy Oase» in Oberwil statt. Jugendarbeitende des Vereins «Offene Kinder-und Jugendarbeit Baselland und Region» (OKJA-BL), zu dem auch das Palais noir gehört, bieten am Anlass verschiedene Workshops und ein tolles Rahmenprogramm an.
Ab dem 25. Februar 2022 ab 16 Uhr können sich Mädchen (und alle, die sich dem weiblichen Geschlecht zugehörig fühlen) ab 11 Jahren aus Reinach und der ganzen Region anmelden. Die Anmeldung und die Einschreibung für einen Workshop erfolgt online unter www.happyoase.ch. Die Gebühr für den Workshop sowie das Rahmenprogramm beträgt 10 Franken, die in bar mitgebracht werden müssen. Anmeldeschluss ist der 25. März 2022.


Abstimmungen und kommunale Wahl vom 15. Mai 2022

Am 15. Mai 2022 werden folgende Vorlagen zur Abstimmung gelangen:
Eidgenössische Vorlagen
a) Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG)
b) Änderung vom 1. Oktober 2021 des Bundesgesetzes über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz)
c) Bundesbeschluss vom 1. Oktober 2021 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2019/1896 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/16 24 (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Die drei eidgenössischen Vorlagen kommen nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie ergriffene Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Bundesrats steht somit unter Vorbehalt.

Kantonale Vorlagen
d) Änderung der Kantonsverfassung vom 13. Januar 2022 betreffend Anpassung der Bestimmungen über die Ombudsperson
e) Teilrevision des Sozialhilfegesetzes vom 4. November 2021 betreffend «Anreize stärken – Arbeitsintegration fördern»

Kommunale Wahl
f) Ersatzwahl eines Mitglieds in den Schulrat für den Rest der Amtsperiode bis 31. Juli 2024.

Allfälliger Versand von Wahlempfehlungen
Sollte bei der Ersatzwahl eines Mitglieds in den Schulrat eine stille Wahl zustande kommen, findet am 15. Mai 2022 keine Urnenwahl statt. Ob es einen Versand von Wahlempfehlungen geben wird, ist demnach noch nicht bekannt.

Reservation von gemeindeeigenen Plakatständern
Kommunale Vorlagen, ausser der (allfälligen) Ersatzwahl in den Schulrat, kommen keine zur Abstimmung. Daher können gemeindeeigene Plakatständer auch für eidgenössische und kantonale Abstimmungen vergeben werden. Gesuche für die Benützung von gemeindeeigenen Plakatständern sind via E-Mail bis Freitag, 11. März 2022 an regula.fellmann@reinach-bl.ch zu richten. Bitte geben Sie darin die Bezeichnung der politischen Gruppierung sowie Name, Vorname und Anschrift der zuständigen Person an. Zudem muss gemäss §11a der Verordnung über Wahlen und Abstimmungen angegeben werden, für welche Vorlagen die Ständer eingesetzt werden sollen.
Über die Zahl der Plakatständer kann erst entschieden werden, wenn bekannt ist, wie viele Parteien und politische Gruppierungen sich an den Wahlen und Abstimmungen beteiligen. Gemäss geltender Praxis werden die Plakatständer den Parteien und politischen Gruppierungen durch die Gemeinde zugelost. Die Bekanntgabe der Standorte erfolgt bis Dienstag, 15. März 2022. Die Ständer stehen in der Zeit vom 2. April 2022 bis 15. Mai 2022 zur Verfügung.
Die bei der Gemeindeverwaltung akkreditierten Parteien wurden informiert.


Anpassung des Kantonalen Richtplans Basel-Landschaft (KRIP)

Mit der Anpassung 2021 des Kantonalen Richtplans Basel-Landschaft werden ein neues Objektblatt erstellt und verschiedene Objektblätter sowie die Richtplan-Gesamtkarte und die Richtplankarte Verkehrsinfrastruktur angepasst und/oder fortgeschrieben. Die Unterlagen dazu werden im Sinne der Informationspflicht und Mitwirkungsrechte (Art. 4 des Bundesgesetzes über die Raumplanung und § 7 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes) öffentlich aufgelegt.
Auflagezeit: 21. Februar – 31. Mai 2022 während der Bürozeiten
Auflageorte: Amt für Raumplanung, Kreuzbodenweg 2, 4410 Liestal (Sekretariat)
Gemeindeverwaltungen der Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft, u.a. auch auf der Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach
Internet: www.baselland.ch/themen/p/politische-rechte/vernehmlassungen
Auskünfte: Amt für Raumplanung, Tel. 061 552 59 33

Stellungnahmen zur Anpassung 2021 des Kantonalen Richtplans können bis zum 31. Mai 2022 schriftlich eingereicht werden:
Per Post an: Amt für Raumplanung, Kreuzbodenweg 2, 4410 Liestal
Oder per E-Mail an: raumplanung@bl.ch
Privatpersonen sind gebeten, ihre Stellungnahme direkt an ihre Gemeinde einzureichen. In Reinach wohnhafte Personen reichen ihre Stellungnahme per E-Mail an stadtenwicklung@reinach-bl.ch ein.


Birsstadt-TV: Tanzworkshop im Palais noir
Im Fokus der Sendung vom 22. Februar 2022 steht der Tanzworkshop im Palais noir vom Samstag, 19. Februar 2022. Die Sendung wird online auf der Webseite und App der Gemeinde Reinach, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt (www.birsstadt.swiss) gezeigt. Zudem wird sie jeweils ab Montag um 19 Uhr auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt.

Abfuhrdaten
Details zu den Abfalltouren finden Sie im Abfallkalender der Gemeinde, auf www.reinach-bl.ch sowie auf der App der Gemeinde als Push-Abo.

Anlässe in Reinach
Alle Anlässe in Reinach finden Sie jeweils aktuell auf www.reinach-bl.ch.


Baugesuche
019/22

Gesuchsteller - Vögtli Thomas, Juraweg 21, 4153 Reinach
Projekt - Sitzplatzüberdachung
Parz. 2245, Juraweg 21
Projektverfasser - ROLAND BOLLER GmbH, Am Dreispitz 11, D-79589 Binzen

020/22
Gesuchsteller - Studer Heinz und Verena, Sonnenweg 30, 4153 Reinach
Projekt - Abbruch Einfamilienhaus, Neubau Zweifamilienhaus und Carport
Parz. 567, Sonnenweg 27
Projektverfasser - Studioforma Associated Architects GmbH, Kernstrasse 37, 8004 Zürich
Einsprachen gegen diese Baugesuche, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen vom 18.02.2022 bis 28.02.2022 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach, einzureichen.
Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden.

Die Pläne sind im Windfang des Gemeindehauses einsehbar. Baugesuchs-Pläne bei denen eine entsprechende Einverständniserklärung des verantwortlichen Projektverfassers vorliegt, können unter folgendem Link auch online eingesehen werden: https://bgauflage.bl.ch/.
Wir bitten Sie zu beachten, dass das Bauinspektorat Reinach das Baugesuch noch nicht geprüft hat. Infolgedessen können wir während der Auflage/-Einsprachefrist nur allgemeine Fragen zum Zonen- und Baurecht, jedoch keine projektspezifischen Fragen beantworten.




 
 
 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

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