Amtliche Mitteilungen der KW 46/2021

16.11.2021

Die Hauptthemen dieser Woche: Traktanden der 487. Einwohnerratssitzung, geänderte Öffnungszeiten des Spielplatzes Bodmen sowie Infos zur Anmeldung der neu eintretenden Kindergartenschüler*innen.


AUS DEM EINWOHNERRAT

Traktanden der 487. Einwohnerratssitzung vom 22. November 2021
(siehe Traktandenliste)


AUS DEM GEMEINDERAT

Beförderung in der Feuerwehr
Auf Antrag der Feuerwehrkommission hat der Gemeinderat den Wachtmeister Fabian Fässler per 1. Januar 2022 zum Leutnant befördert. Die Beförderung wird vom Ressortleiter Sicherheit und Gesundheit, Peter J. Meier, vorgenommen.

Geänderte Öffnungszeiten des Spielplatzes Bodmen
Die eingeschränkten Öffnungszeiten des Spielplatzes Bodmen (Montag – Samstag von 8-12 Uhr und von 14-18 Uhr, Sonntag und Feiertage geschlossen) sollen moderat erweitert werden.
Der Gemeinderat beschliesst daher, die Öffnungszeiten für den Spielplatz wie folgt zu erweitern: Montag – Samstag von 8-12 Uhr und von 14-20 Uhr, Sonntag und Feiertage von 14 bis 18 Uhr.

Mitwirkungsbericht zum Quartierplan «Angensteinerplatz»
Das öffentliche Mitwirkungsverfahren zum Quartierplan «Angensteinerplatz» fand vom 11. März bis zum 30. April 2021 statt. Im Mitwirkungsbericht nimmt der Gemeinderat zu den Eingaben Stellung. Der Mitwirkungsbericht wird vom 18. November bis 9. Dezember 2021 im Foyer des Gemeindehauses (Hauptstrasse 10) aufgelegt und kann unter www.reinach-bl.ch eingesehen werden.


DIE GEMEINDE INFORMIERT

Abstimmungen vom 13. Februar 2022
Am 13. Februar 2022 werden folgende Vorlagen zur Abstimmung gelangen:

Eidgenössische Vorlagen:
a) Volksinitiative vom 18. März 2019 «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt»
b) Volksinitiative vom 12. September 2019 «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung)»
c) Änderung vom 18. Juni 2021 des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben (StG)
d) Bundesgesetz vom 18. Juni 2021 über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien
Die Vorlagen c) und d) kommen nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie ergriffene Referendum zustande kommt.

Kantonale Vorlagen:
e) Formulierte Gesetzesinitiative «Klimaschutz»
f) Teilrevision der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft betreffend Volksinitiativen

Reservation von gemeindeeigenen Plakatständern
Kommunale Vorlagen kommen demnach keine zur Abstimmung. Daher können die gemeindeeigenen Plakatständer auch für eidgenössische und kantonale Abstimmungen vergeben werden. Gesuche für die Benützung von gemeindeeigenen Plakatständern sind via E-Mail bis Freitag, 3. Dezember 2021 an regula.fellmann@reinach-bl.ch zu richten. Bitte geben Sie darin die Bezeichnung der politischen Gruppierung sowie Name, Vorname und Anschrift der zuständigen Person an. Zudem muss gemäss §11a der Verordnung über Wahlen und Abstimmungen angegeben werden, für welche Vorlagen die Ständer eingesetzt werden sollen.

Über die Zahl der Plakatständer kann erst entschieden werden, wenn bekannt ist, wie viele Parteien und politische Gruppierungen sich an den Wahlen und Abstimmungen beteiligen. Gemäss geltender Praxis werden die Plakatständer den Parteien und politischen Gruppierungen durch die Gemeinde zugelost. Die Bekanntgabe der Standorte erfolgt bis Dienstag, 7. Dezember 2021. Die Ständer stehen in der Zeit vom 1. Januar 2022 bis 13. Februar 2022 zur Verfügung.
Die bei der Gemeindeverwaltung akkreditierten Parteien wurden informiert. Alle übrigen Vereine und Organisationen bitten wir um Verständnis, dass wir für diese Periode nur in eingeschränktem Umfang Plakatständerreservationen genehmigen können.

Es ist zu beachten, dass zu eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen gemäss kommunalem Wahl- und Abstimmungsreglement, kein Versand von Abstimmungsempfehlungen durch die Gemeinde angeboten wird.

Einladung zum Informationsabend «Erfolgreicher Start in den Kindergarten»
Am Montag, 22. November 2021, um 19.30 Uhr, findet im Gemeindesaal des Gemeindezentrums der Informationsabend für die Eltern und Erziehungsberechtigten der neuen Kindergartenschülerinnen und Kindergartenschüler statt.
Wir bitten je einen Elternteil, die Informationsveranstaltung im Interesse Ihres Kindes zu besuchen und freuen uns, Sie begrüssen zu dürfen. Es gilt Zertifikatspflicht und die Teilnehmerzahl ist beschränkt.

Anmeldung der neu eintretenden Kindergartenschülerinnen und Kindergartenschüler
Eltern/Erziehungsberechtigte von Kindern, die zwischen dem 1. August 2017 und dem 31. Juli 2018 geboren sind, erhalten anlässlich des Infoabends vom Montag, 22. November 2021 (im GZR) Unterlagen zur Anmeldung. Bitte melden Sie Ihr Kind bis Donnerstag 16. Dezember 2021 an. Erziehungsberechtigte, die nicht am Infoabend teilnehmen können, erhalten die Unterlagen mit separater Post. Weitere Formulare können Sie in der Schuladministration Primarstufe, Hauptstrasse 12, 4153 Reinach, Tel. 061 511 69 00 beziehen.

Publikationen der Baugesuche 2021/2022
Das Gemeindehaus einschliesslich Bauinspektorat ist über Weihnachten/Neujahr geschlossen (24. Dezember 2021 - 2. Januar 2022). Die letzte Publikation von Baugesuchen in diesem Jahr erfolgt am 9. Dezember 2021. Es gelten die folgenden Fristen:
- 2. Dezember 2021 (11 Uhr): Annahmeschluss der Baugesuche für die letzte Publikation 2021
- 9. Dezember 2021: letzte Publikation vor Weihnachten
Für die erste Publikation im neuen Jahr gelten die untenstehenden Termine:
- 16. Dezember 2021 (11 Uhr): Annahmeschluss der Baugesuche für die erste Publikation 2022
- 6. Januar 2022: erste Publikation 2022

Schulergänzende Betreuung für Kindergarten- und Primarschulkinder: An- und Abmeldetermine für das 2. Semester 2021/22
Kinder, die die Schulergänzende Betreuung (SEB) per Ende Dezember nicht mehr besuchen möchten, müssen bis spätestens am 30. November 2021 schriftlich abgemeldet werden. Ebenso wird um eine Mitteilung bei Moduländerungen gebeten. Bis zu diesem Datum nicht ab- oder umgemeldete Kinder gelten für das 2. Semester 2021/22 (ab dem 1. Januar 2022) im bisherigen Umfang als verbindlich angemeldet, was eine automatische monatliche Rechnungsstellung in der Höhe der gebuchten Module für das folgende Semester auslöst.
Neuanmeldungen: Kinder, die das SEB-Angebot neu nutzen möchten, können ebenfalls bis zum 30. November 2021 angemeldet werden.
Weitere Auskünfte und Anmeldeformulare: Frau Esther Schüpfer, Leiterin Administration FeB/SEB, Tel. 061 511 63 98, E-Mail seb@reinach-bl.ch sowie unter www.reinach-bl.ch.

Erneuerung der Recycling-Stelle Aumattstrasse
Die Recycling-Stelle Aumattstrasse wird erneuert. Am 23. November 2021 werden die alten Container entsorgt und am 24. November 2021 werden die neuen Container installiert. Während des Umbaus ist die Sammelstelle geschlossen. Auf dem Gemeindegebiet gibt es weitere 10 unterirdische Sammelstellen für die Glas- resp. Dosenentsorgung. Eine Übersicht über die Standorte der Sammelstellen ist auf der Gemeinde-Website zu finden.

Neubau Surbaum: Sperrung Weiermattparkplatz
Ab dem 18. Oktober 2021 bis zum 14. März 2022 wird der Weiermattparkplatz komplett gesperrt werden. Und ab dem 14. März 2022 erfolgt eine Teilsperrung des Platzes bis im Herbst 2024.

Pilzsaison 2021: 35 Pilzkontrollen durchgeführt
Die Pilzkontrolleurin der Gemeinde Reinach hat dieses Jahr von Mitte August bis Ende Oktober 2021 insgesamt 35 Pilzkontrollen durchgeführt und dabei 22kg essbare Pilze, 3kg ungeniessbare Pilze, 1kg giftige Pilze und 0.5kg tödlich giftige Pilze (gemäss der Giftpilzliste der Schweizerischen Vereinigung amtlicher Pilzkontrollorgane VAPKO) registriert. Die Pilzkontrolle wird jedes Jahr während der Pilzsaison kostenlos von der Gemeinde Reinach angeboten.

Energie-Region Birsstadt sammelt 450 Velos für Afrika
Die Birsstadt-Gemeinden Aesch, Arlesheim, Birsfelden, Dornach, Münchenstein, Muttenz, Pfeffingen und Reinach sind dem Aufruf von Velafrica gefolgt und haben während einer Woche 450 alte Fahrräder gesammelt, die an Afrika gespendet werden können. Die gemeinnützige Organisation Velafrica sammelt alte Velos, macht sie wieder flott und verschifft sie nach Afrika.

Abfuhrdaten
Details zu den Abfalltouren finden Sie im Abfallkalender der Gemeinde, auf www.reinach-bl.ch sowie auf der App der Gemeinde als Push-Abo.

Anlässe in Reinach
Alle Anlässe in Reinach finden Sie jeweils aktuell auf www.reinach-bl.ch.

Birsstadt-TV: Gendertag und Mini-Berufsschau
Im Fokus der Sendung vom 15. November 2021 steht der Gendertag und die Mini-Berufsschau. Die Sendung wird online auf der Webseite und App der Gemeinde Reinach, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt (www.birsstadt.swiss) gezeigt. Zudem wird sie jeweils ab Montag um 19 Uhr auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt.

Baugesuch
091/21
Gesuchsteller - Nussberger Mark, Im Rebberg 33, 4115 Mariastein
Projekt - Sanierung Einfamilienhaus und gedeckte Pergola
Parz. 3200, Im Pfeiffen Garten 10
Projektverfasser - Burckhardt Immobilien AG, Merz Daniel, Dornacherstrasse 210, 4002 Basel

Einsprachen gegen dieses Baugesuch, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen vom 19.11.2021 bis 29.11.2021 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach, einzureichen.
Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden. Die Pläne können während den Öffnungszeiten des Bauinspektorats an der Hauptstrasse 10 im 3. Obergeschoss eingesehen werden. Baugesuchs-Pläne bei denen eine entsprechende Einverständniserklärung des verantwortlichen Projektverfassers vorliegt, können unter folgendem Link auch online eingesehen werden: https://bgauflage.bl.ch/. Wir bitten Sie zu beachten, dass das Bauinspektorat Reinach das Baugesuch noch nicht geprüft hat. Infolgedessen können wir während der Auflage/-Einsprachefrist nur allgemeine Fragen zum Zonen- und Baurecht, jedoch keine projektspezifischen Fragen beantworten.


 
 
 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

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