Amtliche Mitteilungen der KW25/2021

22.06.2021

Heute mit den Traktanden der 484. ER-Sitzung, der Abstimmung vom 26. September, der Neuorganisation des Frischwarenmarkts, der vorübergehenden Aufhebungen der Recycling-Stelle Coop Dorf und mehr.


AUS DEM EINWOHNERRAT

Traktanden der 484. Einwohnerratssitzung vom 28. Juni 2021
(siehe Traktandenliste)

DIE GEMEINDE INFORMIERT

Abstimmungen vom 26. September 2021
Am 26. September 2021 werden folgende Vorlagen zur Abstimmung gelangen:

Kommunale Vorlage:
a) Kabel-/Glasfasernetz Reinach - Netzverkauf

Eidgenössische Vorlagen:
b) Volksinitiative vom 2. April 2019 «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern»
c) Änderung vom 18. Dezember 2020 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Ehe für alle)

Kantonale Vorlagen werden keine zur Abstimmung gelangen.

Versand von Abstimmungsempfehlungen: Bedarfsmeldung bis am 9. Juli
Bitte melden Sie einen allfälligen Versand von Abstimmungsempfehlungen für die kommunale Abstimmung bis am 9. Juli 2021 bei regula.fellmann@reinach-bl.ch. Ohne Bedarfsmeldung bis am 9. Juli 2021 wird auf einen Versand von Abstimmungsempfehlungen verzichtet.

Versand von Abstimmungsempfehlungen
Allfällige Abstimmungsempfehlungen werden wie gewohnt durch das Wohn- und Bürozentrum für Körperbehinderte (WBZ), Aumattstrasse 70-72, 4153 Reinach verpackt und zum Versand gebracht. Die Kosten für die Verpackung und den Versand gehen zu Lasten der Gemeinde. Die Empfehlungen werden jedem Haushalt zugestellt.
Damit die Empfehlungen rechtzeitig bei den Stimmberechtigten eintreffen, ist die Gemeinde Reinach mit dem WBZ übereingekommen, dass diese in einer Auflage von 10’000 Exemplaren bis Donnerstag, 12. August 2021, 12 Uhr an das WBZ geliefert werden. Die Empfehlungen werden vom 12. August 2021 bis 24. August 2021 verpackt und versandt.
Für den Inhalt und das Format der Empfehlungen gelten die Bestimmungen der §§ 13–17 des Reglements über Wahlen und Abstimmungen sowie das Nachrücken in Behörden und Kommissionen vom 29. März 2004. Verantwortlich für die fristgerechte Ablieferung der Empfehlungen sind die beteiligten Parteien und politischen Gruppierungen.Zu den eidgenössischen Abstimmungsvorlagen wird kein Empfehlungsversand angeboten.

Reservation von gemeindeeigenen Plakatständern
Die Gemeinde stellt bei jedem kommunalen Urnengang Plakatständer zur Verfügung. Sollten nicht alle Plakatständer beansprucht werden, können diese auch für die eidgenössischen Abstimmungen vergeben werden.
Gesuche für die Benützung von gemeindeeigenen Plakatständern sind via E-Mail bis Freitag, 9. Juli 2021 an regula.fellmann@reinach-bl.ch zu richten. Bitte geben Sie darin die Bezeichnung der politischen Gruppierung sowie Name, Vorname und Anschrift der zuständigen Person an.
Über die Zahl der Plakatständer kann erst entschieden werden, wenn bekannt ist, wie viele Parteien und politische Gruppierungen sich an den Wahlen und Abstimmungen beteiligen. Gemäss geltender Praxis werden die Plakatständer den Parteien und politischen Gruppierungen durch die Gemeinde zugelost. Die Bekanntgabe der Standorte erfolgt bis Dienstag, 13. Juli 2021. Die Ständer stehen in der Zeit vom 14. August 2021 bis 26. September 2021 zur Verfügung. Die bei der Gemeindeverwaltung akkreditierten Parteien wurden informiert.

Vorübergehende Aufhebung der Recycling-Stelle Coop Dorf
Aufgrund der Sanierung des Coop-Gebäudes muss die Recycling-Stelle beim Coop Dorf per 23. Juni 2021 vorübergehend bis ca. Ende 2021 geschlossen werden. Auf dem Gemeindegebiet gibt es weitere elf Sammelstellen für die Glas- resp. Dosenentsorgung. Die nächstgelegenen Sammelstellen befinden sich beim Parkplatz Wielandstrasse und bei der Schalbergstrasse.


Frischwarenmarkt ab 1. Juli 2021 neu organisiert

Am 25. Juni 2021 erfolgt die offizielle «Stabsübergabe» des Frischwarenmarktes. Mit dem Verein Warenmarkt Reinach BL wurde eine Vereinbarung abgeschlossen, welche vorsieht, dass per 1. Juli 2021 die Organisation des Frischwarenmarktes von der Gemeinde an den Verein übergeht. Eine Win-Win-Situation für die Gemeinde und den Verein Warenmarkt, aber auch für die Bevölkerung.
Der bestehende Frischwarenmarkt wird auf den westlichen Gemeindehausplatz beim Brunnen ausgeweitet. Nach den Sommerferien soll dieser mit Foodtrucks belegt werden, welche über den Mittag und auch am Feierabend frisches Essen zubereiten. Dementsprechend wurden für diesen Teil des Marktes die Verkaufszeiten auf bis spätestens 20 Uhr festgelegt.
Durch die guten Kontakte des Vereins Warenmarkt Reinach BL und die zur Verfügung stehenden Ressourcen sollen nach Möglichkeit auch die Angebote am Frischwarenmarkt ausgeweitet werden, insbesondere saisonal.
Der Aufwand der Gemeinde wird sich ab 1. Juli 2021 lediglich auf die Terminabsprachen bei der Festlegung der Markttermine und die Anlieferung des Marktmobiliars beschränken. Der Verein Warenmarkt Reinach BL erhält keine finanziellen Mittel der Gemeinde für die Organisation der Frischwarenmärkte, sondern erstattet der Gemeinde die Aufwendungen für die Anlieferung des Marktmobiliars: ein Novum bei den Leistungsverträgen. Die Einnahmen aus der Miete der Standplätze gehen vollumfänglich zu Gunsten des Vereins und decken so dessen Unkosten für die Organisation.

Ruhestörung durch Rasenmäher
Leider häufen sich die Meldungen aus der Gemeinde, dass vielerorts die allgemeinen Ruhezeiten und die öffentlichen Ruhetage nicht eingehalten werden. Um ein gutes und friedliches Zusammenleben in gegenseitigem Verständnis und Toleranz führen zu können, bittet die Gemeinde alle Einwohner und Einwohnerinnen, sich an die gesetzlichen Regelungen zu halten. So dürfen lärmverursachende Haus- und Gartenarbeiten von Montag bis Freitag in der Zeit von 7 bis 12 Uhr sowie von 13 bis 20 Uhr und samstags von 8 bis 12 Uhr sowie von 13 bis 18 Uhr ausgeführt
werden. An Sonn- und Feiertagen sind lärmverursachende Arbeiten und Aktivitäten (Rasenmähen, Häckseln etc.) untersagt.

Zurückschneiden von Hecken und Sträuchern ist Pflicht
Hecken schneidenDas Grün in den Gärten ist in den vergangenen Tagen und Wochen wieder stark gewachsen. Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass Hausbesitzerinnen und -besitzer verpflichtet sind, ihre Pflanzen entlang der Grundstücke 2- bis 3-mal pro Saison zurückzuschneiden (siehe Skizze). Überhängende Baumäste, Sträucher und Hecken beeinträchtigen den Fussgänger- und Fahrverkehr und verdecken die Verkehrssignale, die Strassenschilder und die Strassenbeleuchtung. Sehbehinderte Menschen können durch überhängende Sträucher verletzt oder die Zufahrt des Feuerwehrautos zu einem Unfallort kann beeinträchtigt werden. Auch die Wischmaschine des Werkhofs Reinach kann nicht durchfahren, wenn die Pflanzen nicht zurückgeschnitten sind.

Erneut Anrufe von falschen Polizisten
Aktuell ist der Kanton Basel-Landschaft in besonders starkem Ausmass von Anrufen «falscher Polizisten» betroffen. In den letzten Tagen gingen bereits 25 Meldungen bei der Polizei Basel-Landschaft ein. Meist sprachen die Anrufer Hochdeutsch und gaben vor, Mitarbeitende der Polizei Basel-Landschaft oder der Bundespolizei zu sein, die bestimmte Abklärungen, oft im Zusammenhang mit Einbrüchen, zu tätigen hätten. Die Polizei Basel-Landschaft rät zur Vorsicht vor falschen Polizisten und echt erscheinenden Telefonnummern.

Birsstadt-TV: Pilotprojekt Recycling-Sack
Im Fokus der Sendung vom 21. Juni 2021 steht das Pilotprojekt zur Sammlung von Getränkekartons und Kunststoffflaschen. Die Sendung steht online auf der Webseite und App der Gemeinde Reinach, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt (www.birsstadt.swiss) zur Verfügung. Zudem wird sie jeweils ab Montag um 19 Uhr auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
24. Juni 19-23.30 Uhr Gastro-Anlass «Wine & Dine» Restaurant Piazza
25. Juni, 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindeplatz
27. Juni, 15-16.30 Uhr Schlusskonzert des Gesangsvereins «The Funny Girls» Aula Bachmatten

Alle Anlässe in Reinach sind auf www.reinach-bl.ch sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde zu finden.

Abfuhrdaten

Datum Was Wo
29. Juni 2021 Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde

Details zu den Abfalltouren sind im Abfallkalender der Gemeinde, auf www.reinach-bl.ch sowie auf der App der Gemeinde als Push-Abo zu finden.

 
 
 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

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