Amtliche Mitteilungen der KW05/2021

02.02.2021

Die Themen dieser Woche: Vergabe der regionalen Kulturbeiträge 2021, die Volksabstimmung vom 7. März 2021, Hundesteuerrechnungen 2021, die Berichtigung des BaZ-Artikels vom 25.1.2021 zum Quartierplan Buch-Hain, die kurzfristige Absage des Frischwarenmarkts, das Jugendkulturfestival 2021 sowie die aktuellen Abfall- und Veranstaltungsdaten und Baugesuche.


AUS DEM GEMEINDERAT

Vergabe der regionalen Kulturbeiträge 2021
Die regionalen Kulturleistungen sowie die damit verbundenen Institutionen werden vom Gemeinderat als wichtig erachtet und von der Gemeinde Reinach unterstützt. Denn damit steht der lokal interessierten Bevölkerung ein vielfältiges Kultur- und Begegnungsangebot zur Verfügung. Der budgetierte Gesamtbetrag 2021 beläuft sich auf CHF 73’000. Der Gemeinderat hat beschlossen, das Theater "neuestheater.ch" im Rahmen eines Leistungsvertrags mit einem Betrag von CHF 25'000 zu unterstützen. Weitere Beiträge gehen an: Theater Basel, Basler Marionettentheater, B-Scene, Collegium musicum, Company MEK, das Luftschloss, Helmut Förnbacher Theater Company, Jugendarbeit Dornach (Jugendwoche), Klang Basel (Reserve), Neues Orchester Basel, Offbeat Concert GmbH (Offbeat-Festival), Summerblues Festival, Theater Arlecchino und das Theater Fauteuil. Eine Reserve in Höhe von CHF 500 kann im laufenden Jahr durch die zuständige Ressortleiterin vergeben werden.


DIE GEMEINDE INFORMIERT

Volksabstimmung vom 7. März 2021
Am 7. März 2021 werden folgende Vorlagen zur Abstimmung gelangen:
Kommunale Vorlage:
a) Referendum zum «Quartierplan Buch-Hain»
Kantonale Vorlagen:
b) Formulierte Gesetzesinitiative «Die gigantische und unerfüllbare Anzahl von 3'500 Kompetenzbeschreibungen in den Lehrplänen auf ein vernünftiges Mass reduzieren» vom 29. August 2019
c) Revision des Gesetzes über die Bekämpfung der Schwarzarbeit (GSA)
d) Revision des Arbeitsmarktaufsichtsgesetzes (AMAG)
Eidgenössische Vorlagen:
e) Volksinitiative vom 15. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot»
f) Bundesgesetz vom 27. September 2019 über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz, BGEID)
g) Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Genehmigung des Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien
Im Hinblick auf diesen Urnengang bitten wir die Stimmberechtigten, Folgendes zu berücksichtigen:
Briefliche Stimmabgabe
1. Für die briefliche Stimmabgabe muss der ausgefüllte Stimm- oder Wahlzettel in einem verschlossenen Couvert mit der Aufschrift «Stimm-/Wahlzettel» ins «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» gelegt werden.
2. Dem Antwortcouvert beizulegen ist der «Stimmrechtsausweis». Dieser ist nur gültig, wenn er von der stimmberechtigten Person eigenhändig unterschrieben ist.
3. Der «Stimmrechtsausweis» muss so im «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» platziert werden, dass die Anschrift der Gemeinde Reinach im Fenster sichtbar ist.
4. Das «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» kann persönlich im Stadtbüro der Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, abgegeben werden, in den Gemeindebriefkasten eingeworfen oder per Post gesandt werden. Dieses Couvert darf nachträglich weder zurückgegeben noch verändert werden. Das Couvert muss spätestens um 17 Uhr am Tag vor dem Abstimmungs- oder Wahltermin in der Gemeinde Reinach eintreffen.
5. Die briefliche Stimmabgabe ist möglich ab dem Zeitpunkt, in dem Sie im Besitz der Stimm- oder Wahlunterlagen sind.

Damit Ihre Stimme gültig ist, senden Sie das Abstimmungscouvert bitte unbedingt rechtzeitig ein, und zwar bei brieflicher Stimmabgabe bis spätestens Dienstagabend vor dem Wahl- und Abstimmungssonntag.

Persönliche Stimmabgabe
Wenn Sie persönlich Ihre Stimme an der Urne abgeben, müssen Sie den «Stimmrechtsausweis» im Wahllokal abgeben. Eine Unterschrift ist nicht nötig. Zur persönlichen Stimmabgabe ist das Wahllokal im Gemeindehaus an der Hauptstrasse 10 am Sonntag von 9.30 bis 11 Uhr geöffnet. Bitte beachten Sie, dass eine Maskenpflicht gilt.

Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten bis spätestens 15. Februar 2021 durch die Post zugestellt. Verlorene Stimmrechtsausweise können bis am Freitag, 12 Uhr vor dem Abstimmungstermin im Stadtbüro an der Hauptstrasse 10 nachbezogen werden.
Wer Wahl- oder Stimmzettel planmässig einsammelt, ausfüllt oder ändert oder wer derartige Wahl- oder Stimmzettel verteilt, wird mit Haft oder Busse bestraft (Art. 282bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches).

Hundesteuerrechnungen 2021: An- und Abmeldung der Hunde
Wer in Reinach einen Hund hält, muss dafür eine Steuer entrichten. Hunde, die älter als vier Monate sind, müssen deshalb im Stadtbüro (Tel. 061 511 63 40, stadtbuero@reinach-bl.ch) angemeldet und mit einer Hundemarke versehen werden. Alle Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer werden bis Ende Februar 2021 eine Rechnung zur Entrichtung der Hundegebühr erhalten. Bei einer Neuanmeldung ist das Chipformular bzw. das Impfbüchlein und eine Kopie der Privathaftpflichtversicherung mitzubringen. Eine Anmeldung ist auch für Hunde erforderlich, die beim Tierarzt gechipt wurden. Verstorbene Hunde sind ebenfalls dem Stadtbüro zu melden, damit keine Rechnungsstellung mehr erfolgt.

Berichtigung des BaZ-Artikels vom 25.1.2021 zum Quartierplan Buch-Hain
Der Artikel «Sagt das Volk Nein, muss Reinach zahlen» in der Basler Zeitung vom 25. Januar wies diverse Fehler auf. So wurde im Artikel nicht berücksichtigt, dass das Referendumskomitee gegen den Quartierplan Buch-Hain eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die Abstimmungszeitung der Gemeinde Reinach eingereicht hatte und redaktionelle Änderungen durchsetzen konnte. Diese Änderungen betreffen etwa eine Visualisierung des Projekts oder die Anzahl Geschosse bei einem vereinfachten Quartierplanverfahren. Auch der Titel ist verwirrend. Bei einem Volks-Nein, könnte das Areal im vereinfachten Quartierplanverfahren entwickelt werden. Entschädigungspflichtig wird die Gemeinde erst, wenn das Areal umgezont wird. Im Quartierplan können die Gebäude 17 Meter hoch gebaut werden, im vereinfachten Verfahren liegt die Gebäudehöhe bei 13,3 Metern. Die Fehler wurden in der BaZ-Ausgabe vom 27. Januar berichtigt.

Kurzfristige Absage des Frischwarenmarkts
Vergangenen Freitag musste der Frischwaremarkt aus Sicherheitsgründen leider kurzfristig abgesagt werden und viele Nutzerinnen und Nutzer des Angebotes haben das Ortszentrum vergebens aufgesucht. Die Gemeinde bedauert dies sehr, möchte aber einmal mehr darauf hinweisen, dass die Sicherheit der Marktbesuchenden und der Markthändlerinnen und –händler oberste Priorität hat. Bei Wetterwarnungen (Sturmböen, Unwetterwarnungen) orientiert sich die Gemeinde an den Prognosen von www.meteoschweiz.admin.ch. Bei aktiven Wetterwarnungen infolge von Böen oder Unwetterwarnungen wird der Markt deshalb, wenn nötig auch kurzfristig, abgesagt. Auch bei Temperaturen unter -5 Grad (ca. um 7 Uhr morgens) sieht die Gemeinde von der Durchführung des Frischwarenmarktes ab. Infolge Corona ist es nicht möglich, den Frischwarenmarkt alternativ im Lichthof des Gemeindehauses durchzuführen, da die Schutzbestimmungen nicht eingehalten werden können.

Planbare Vorverschiebungen oder Absagen von Märkten wird von der Gemeinde jeweils im Wochenblatt publiziert. 2021 betrifft dies folgende Daten:
- Am 1. April 2021 ist es den Markthändlern freigestellt, mit einem eigenen Stand vor Ort zu sein, d.h. es werden sicherlich nicht alle Markthändler- und händlerinnen präsent sein.
- Am 14. Mai 2021 ist es den Markthändlern freigestellt, mit einem eigenen Stand vor Ort zu sein, d.h. es werden sicherlich nicht alle Markthändler- und händlerinnen präsent sein.
- Der Markt vom 24. Dezember 2021 wird vorverschoben auf den 23. Dezember 2021.
- Am 31. Dezember 2021 findet kein Markt statt.

Könnte der Frischwarenmarkt ohne Sicherheitseinbussen besser organisiert oder attraktiver gestaltet werden? Nach wie vor ist die Gemeinde auf der Suche nach freiwillig Engagierten, die die Gemeinde bei der Organisation entlasten oder diese selbständig übernehmen wollen. Kontaktperson ist Doris Auer, Leiterin Kultur und Begegnung, doris.auer@reinach-bl.ch oder Tel. 061 511 63 53. Alternativ nimmt die Gemeinde auch gerne Ideen entgegen.

Jugendkulturfestival 2021: jetzt anmelden!
Am Jugendkulturfestival Basel, das dieses Jahr am 3. und 4. September stattfindet, zeigen junge Talente Basels reichhaltige Theater-, Musik-, Kunst und Kulturszene. Künstler und Künstlerinnen aller Sparten und Menschen mit Projektideen aus den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn sowie dem grenznahen Ausland können ab sofort ihre Bewerbungen unter www.jkf.ch einreichen. Die Anmeldephase läuft noch bis am 31. März 2021. Das JKF-Team arbeitet zurzeit an verschiedenen Festivalkonzepten, die unterschiedlichen potenziellen epidemiologischen Situationen im Spätsommer 2021 gerecht werden sollen. Trotz aller Vorbereitung wird aber hauptsächlich ebendiese epidemiologische Situation darüber entscheiden, ob es 2021 ein JKF geben wird, respektive wie das Festival aussehen wird.

Birsstadt-TV: das 7. Gipfeltreffen
Im Fokus der Sendung vom 1. Februar 2021 steht das 7. Gipfeltreffen, das bereits zum zweiten Mal via Livestream zum Publikum nach Hause kam. Die Sendung steht online auf der Webseite und App der Gemeinde Reinach, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt zur Verfügung. Zudem wird sie jeweils ab Montag um 19 Uhr auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
5.2., 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindeplatz

Alle Anlässe in Reinach sind auf www.reinach-bl.ch sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde zu finden.

Abfuhrdaten

Datum Was Wo
9. Februar 2021 Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde
10. Februar 2021 Papierabfuhr Kreis West
10. Februar 2021 Kartonabfuhr Kreis Ost

Details zu den Abfalltouren sind im Abfallkalender der Gemeinde, auf www.reinach-bl.ch sowie auf der App der Gemeinde als Push-Abo zu finden.

 
 
 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

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