Amtliche Mitteilungen der KW6/2020

04.02.2020

Die Themen dieser Woche: Die ER-Beschlüsse, die Öffnungszeit des Wahllokals, Information zur Feuerwehrdienstpflicht, aktuelle Anlässe sowie die Baugesuche.


AUS DEM EINWOHNERRAT

Beschlüsse der 474. ER-Sitzung vom 3. Februar 2020
Die Beschlüsse finden Sie hier.

DIE GEMEINDE INFORMIERT

Öffnungszeit des Wahllokals
Wir weisen die Stimmberechtigten, die ihre Stimme am Abstimmungssonntag vom 9. Februar 2020 persönlich abgeben wollen, darauf hin, dass ihnen zu diesem Zweck das Gemeindehaus an der Hauptstrasse 10 zur Verfügung steht. Das Wahllokal ist am Sonntag, 9. Februar 2020 von 9.30 bis 11 Uhr geöffnet.

Stadtbüro: Am Nachmittag des 11. Februars geschlossen
Aufgrund einer Weiterbildung ist das Stadtbüro am Dienstag, 11. Februar den ganzen Nachmittag geschlossen. Am Morgen ist das Stadtbüro zu den normalen Öffnungszeiten (8.30-11.30 Uhr) für Sie da.

Information zur Feuerwehrdienstpflicht: Verfügung

Gemäss kantonalem Feuerwehrgesetz sind niedergelassene Frauen und Männer feuerwehrdienstpflichtig. In Reinach dauert diese Pflicht vom 19. bis zum 50. Lebensjahr (§ 7 Feuerwehrreglement der Gemeinde Reinach). Die Dienstpflicht kann erfüllt werden, indem in der Stützpunktfeuerwehr Reinach aktiv Feuerwehrdienst geleistet oder die Ersatzabgabe bezahlt wird. Personen, die in einer anderen Feuerwehr Dienst leisten möchten oder sich von der Ersatzabgabepflicht befreien lassen wollen, müssen das entsprechende Formular ("Gesuch um Erfüllung der Feuerwehrdienstpflicht in einer anderen Feuerwehr" resp. "Gesuch um Befreiung von der Feuerwehrersatzabgabepflicht") mit den geforderten Dokumenten vor Erhalt der definitiven Steuerrechnung bei der Gemeinde eingereicht haben. Die Formulare können hier auf der Website der Gemeinde oder im Stadtbüro bezogen werden. Demnach wird verfügt:

  1. Alle feuerwehrdienstpflichtigen Personen, die nicht aktiv in der Stützpunktfeuerwehr Reinach oder einer anderen kantonal anerkannten Feuerwehr Dienst leisten und nicht gemäss obiger Aufzählung von der Ersatzabgabepflicht befreit worden sind, haben eine Ersatzabgabe von 4.2 % der Gemeindesteuer zu leisten.
  2. Bei Einreichung eines Gesuches erfolgt eine Neubeurteilung. Der Entscheid wird mittels persönlicher Verfügung mitgeteilt.

Rechtmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann innert 10 Tagen nach Publikation beim Leiter Schutz und Rettung schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden: Gemeinde Reinach, Leiter Schutz und Rettung, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach.

Birsstadt-TV: Die aktuelle Sendung ist online
Im Zentrum der Sendung vom 3. Februar 2020 steht das Thema Arbeitsintegration. Die Sendung wird jeweils ab Montag um 19 Uhr auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt. Ebenso ist sie auf dem Infokanal der InterGGA sowie auf Swisscom Kanal 162 zu sehen. Zudem steht sie auf der Webseite der Gemeinde und der App der Gemeinde Reinach, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt zur Verfügung.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
6. Februar, 11-16 Uhr WBZ-Kleiderflohmarkt WBZ
7. Februar, 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindehausplatz
12. Februar, 15-15.30 Uhr Kamishibai, japanisches Erzähltheater: Als die Gans Cornelia singen wollte (für Kinder ab ca. 3J.) Gemeinde- und Schulbibliothek
13. Februar, 14-16.30 Uhr Spiele-Nachmittag für Gross und Klein FAZ Oase, Treffpunkt Leimgruberhaus

Alle Anlässe in Reinach finden Sie online sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.

Abfuhrdaten

Datum Was Wo
11. Februar 2020 Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde
12. Februar 2020 Papierabfuhr Kreis West
12. Februar 2020 Kartonabfuhr Kreis Ost

Details zu den Abfalltouren finden Sie im Abfallkalender der Gemeinde unter diesem Link sowie auch auf der App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.

Baugesuche
011/20
Gesuchsteller - Marchesi Kalinka und Claudio, Therwilerstrasse 43, 4153 Reinach
Projekt - Sitzplatzüberdachung und Legalisierung Aussentreppe
Parz. 1899, Therwilerstrasse 43
Projektverfasser - Marchesi Kalinka und Claudio, Therwilerstrasse 43, 4153 Reinach

Einsprachen gegen dieses Baugesuch, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen vom 7. Februar 2020 bis spätestens
17. Februar 2020 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, p. Adr. Technische Verwaltung, Bauinspektorat, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach einzureichen. Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden. Die Pläne können während den Öffnungszeiten des Bauinspektorats an der Hauptstrasse 10 im 3. Obergeschoss eingesehen werden. Wir bitten Sie zu beachten, dass das Bauinspektorat Reinach das Baugesuch noch nicht geprüft hat. Infolgedessen können während der Auflage-/Einsprachefrist nur allgemeine Fragen zum Zonen- und Baurecht, jedoch keine projektbezogenen Fragen beantwortet werden.

 
 
 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

Öffnungszeiten Stadtbüro
Mo, Di und Do: 8.30-11.30 und 13.30-16 Uhr
Mi: 8.30-11.30 und 13.30-18 Uhr
(während den Schulferien bis 16 Uhr)
Fr: 8.30 bis 14 Uhr durchgehend
sowie nach Vereinbarung

Abteilungen
Montag bis Freitag 8.30-11.30 Uhr 
sowie nach Vereinbarung

Details zu den Öffnungszeiten

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