Amtliche Mitteilungen der KW51/2020

15.12.2020

Die Themen dieser Woche: Die Beschlüsse der Einwohnerratssitzung vom 14. Dezember 2020, der Verzicht auf Anschlussbeiträge für den WBZ-Neubau, die Rückforderung von Beiträgen und die Absage des Neujahrsapéros der Gemeinde Reinach.


AUS DEM EINWOHNERRAT

Die Beschlüsse der 481. Sitzung des Einwohnerrates vom Montag, 14. Dezember 2020.
(siehe Gemeindewebseite)


AUS DEM GEMEINDERAT

Gemeinderat verzichtet auf Anschlussbeiträge für den WBZ-Neubau
Der Gemeinderat Reinach hat beschlossen, dem Wohn- und Bürozentrum für Körperbehinderte (WBZ) die Beiträge für den Anschluss des Erweiterungsbaus ans Wasser/Abwasser zu erlassen. Der Gemeinderat reagiert damit auf ein Gesuch des WBZ und unterstützt so die für Reinach wichtige Institution. Gemäss §35, Abs. 3 des revidierten Wasserreglements vom 11. Mai 2020 darf der Gemeinderat auf die Anschlussgebühren für Bauten von gemeinnützigen Institutionen wie es das WBZ ist verzichten.

Rückforderung von Beiträgen
Wegen der Coronapandemie wurden 2020 verschiedene Veranstaltungen abgsagt, im Frühjahr Betriebe geschlossen und Kulturveranstaltungen verboten. Im Sinne eines sorgsamen Umgangs mit Steuergeldern hat der Gemeinderat deshalb die Rückforderung der anfangs Jahr ausbezahlten Beiträge sorgfältig geprüft. Dabei wurde berücksichtigt, welche Ertragsausfälle entstanden sind, welche Zusatzkosten z.B. für Schutzmassnahmen angefallen sind, und ob die Kulturvereine von Kurzarbeitsentschädigungen oder Ertragsausfallentschädigungen profitieren konnten.

Regionale Kulturbeiträge
Um den administrativen Aufwand für die Vereine und die Gemeinde klein zu halten, wurden lediglich grössere Beiträge für abgesagte Veranstaltungen von insgesamt CHF 12'500 zurückgefordert. Bei allen anderen Vereinen werden sie mit den Beiträgen im 2021 verrechnet.

Unterstützungsbeiträge Reinacher Vereine
Bei den Reinacher Vereinen wurden insgesamt CHF 6'655 infolge Absage von Veranstaltungen zurückgefordert, bzw. Beiträge nicht ausbezahlt. Beitragskürzungen für Vereinsbeiträge 2021 werden bei denjenigen Vereinen geprüft, welche die ordentlichen Vereinsleistungen 2020 nicht vollständig erbringen konnten (z.B. infolge Verbot für Gesangsproben aufgrund Corona).

Leistungsbeiträge
Bei den Leistungsbarbeiträgen wurden insgesamt CHF 62'444 zurückgefordert bzw. nicht ausbezahlt für nicht erbrachte Leistungen.

Ersatzwahl Arbeitsgruppe Ferienpass
Der Gemeinderat hat Saskia Zimmermann per 1. Januar 2021 in die Arbeitsgruppe Ferienpass gewählt. Er dankt der austretenden Nicole Zimmermann für ihr langjähriges Engagement zu Gunsten der Reinacher Kinder.

DIE GEMEINDE INFORMIERT

Der Neujahrsapéro findet nicht statt
Aufgrund der aktuellen Beschränkungen kann der Neujahrsapéro am ersten Sonntag im Jahr im Gemeindesaal nicht wie gewohnt stattfinden.

Öffnungszeiten Stadtbüro und Bestattungsbüro über die Feiertage
Das Gemeindehaus ist vom 24. Dezember 2020 bis am 3. Januar 2021 geschlossen. Ab dem 4. Januar 2021 gelten weiterhin die reduzierten Öffnungszeiten des Stadtbüros: Montag-Donnerstag 8.30-11.30, Freitag 8.30-14 Uhr durchgehend. Die Abteilungen sind zurzeit nur nach vorheriger Terminvereinbarung zugänglich.

Auch das Bestattungsbüro ist an den genannten Tagen geschlossen. Bei einem Todesfall können Sie sich am 24., 28., 29. und 30. Dezember 2020 von 8.30-11 Uhr an den Pikettdienst wenden: Tel. 079 322 37 80. An den anderen Tagen wenden Sie sich bitte an ein Bestattungsunternehmen Ihrer Wahl.

Vernehmlassung zur Teilrevision Gesetz über die politischen Rechte
Auf eine Vernehmlassung zur Revision des GpR betreffend das Thema Initiativen wird verzichtet. Der Gemeinderat schliesst sich der Stellungnahme des VBLGs sowie der Meinung des Gemeindefachverbands an.

Inkraftsetzung Revision FeB-Reglement
Die vom Einwohnerrat am 31. August 2020 beschlossene Revision im FeB-Reglement wurden vom Kanton genehmigt; sie werden per 1. Juli 2021 in Kraft gesetzt.

Vernehmlassung zum Gesetz über Urnenabstimmungen und Wahlen während der Covid-19-Pandemie
Die Gemeinden haben mit der Gesetzesänderung die Möglichkeit, anstelle einer Gemeindeversammlung eine Urnenabstimmung durchzuführen resp. der Einwohnerrat könnte die Sitzung digital oder auf dem Zirkularweg durchführen. Der Gemeinderat schliesst sich der zustimmenden Stellungnahme des VBLGs an.

Birsstadt-TV: Die aktuelle Sendung ist online
Im Fokus der Sendung vom 14. Dezember 2020 steht die Kampagne "Reinach redet". Die Sendung wird jeweils ab Montag um 19 Uhr auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt. Ebenso ist sie auf dem Infokanal der InterGGA sowie auf Swisscom Kanal 162 zu sehen. Zudem steht sie online auf der Webseite und App der Gemeinde Reinach, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt zur Verfügung.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
18.12., 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindeplatz

Am 25.12.2020 und 1.1.2021 findet kein Frischwarenmarkt statt.

Alle Anlässe in Reinach auf www.reinach-bl.ch sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.

Abfuhrdaten

Datum Was Wo
29. Dezember 2020 Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde

Weihnachtsbäume können der Grünabfuhr oder dem Hauskehricht gratis mitgegeben werden.

Details zu den Abfalltouren finden Sie im Abfallkalender der Gemeinde sowie auch auf der App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.

 
 
 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

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Mo-Do 8.30-11.30 Uhr
Fr 8.30-14 Uhr durchgehend

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