Amtliche Mitteilungen der KW44/2020

27.10.2020

Die Themen dieser Woche: Die Beschlüsse der 479. Einwohnerratssitzung, die Mutationen im Einwohnerrat, die Schliessung des Gemeindehauses am Freitag, 6. November, die Volksabstimmung vom 29. November, die Auflösung des "jungen büros" sowie die aktuellen Abfall- und Veranstaltungsdaten.


AUS DEM EINWOHNERRAT

Beschlüsse der 479. Einwohnerratssitzung vom 26. Oktober 2020
(siehe Gemeindewebseite)

Mutationen im Einwohnerrat
Der Einwohnerrat gibt folgende Rücktritte bekannt:
Myrian Kobler-Betancourt CVP/BDP/GLP per 27. September 2020
Fabia Spiess FDP per 30. September 2020

Für die ausgeschiedenen Ratsmitglieder rücken nach:
Eva Eusebio-Balmer CVP/BDP/GLP per 12. Oktober 2020
Gaudenz von Capeller FDP per 1. Oktober 2020


DIE GEMEINDE INFORMIERT

Gemeindezentrum bleibt am Freitag, 6. November geschlossen
Damit während des Aufbaus zur Ausstellung «Kunst in Reinach» die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus eingehalten werden können, bleibt das Gemeindezentrum am Freitag, 6. November tagsüber geschlossen. Die Ausstellung eröffnet am selben Tag um 18.30 Uhr und heisst ab dann alle Besucher und Besucherinnen willkommen. Es gilt eine Maskenpflicht.

Volksabstimmung vom 29. November 2020
Am 29. November 2020 werden folgende Vorlagen zur Abstimmung gelangen:

Eidgenössische Vorlagen:
a) Volksinitiative vom 10. Oktober 2016 «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» (Konzernverantwortungsinitiative);
b) Volksinitiative vom 21. Juni 2018 «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten».

Kantonale Vorlage:
c) Gesetz über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen an die Mieterinnen und Mieter von Geschäftsräumlichkeiten im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) vom 27. August 2020.

Im Hinblick auf diesen Urnengang bitten wir die Stimmberechtigten, Folgendes zu berücksichtigen:
Briefliche Stimmabgabe
1. Für die briefliche Stimmabgabe muss der ausgefüllte Stimm- oder Wahlzettel in einem verschlossenen Couvert mit der Aufschrift «Stimm-/Wahlzettel» ins «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» gelegt werden.
2. Dem Antwortcouvert beizulegen ist der «Stimmrechtsausweis». Dieser ist nur gültig, wenn er von der stimmberechtigten Person eigenhändig unterschrieben ist.
3. Der «Stimmrechtsausweis» muss so im «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» platziert werden, dass die Anschrift der Gemeinde Reinach im Fenster sichtbar ist.
4. Das «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» kann persönlich im Stadtbüro der Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, abgegeben werden, in den Gemeindebriefkasten eingeworfen oder per Post gesandt werden. Dieses Couvert darf nachträglich weder zurückgegeben noch verändert werden.
Das Couvert muss spätestens um 17 Uhr am Tag vor dem Abstimmungs- oder Wahltermin in der Gemeinde Reinach eintreffen.
5. Die briefliche Stimmabgabe ist möglich ab dem Zeitpunkt, in dem Sie im Besitz der Stimm- oder Wahlunterlagen sind.

Damit Ihre Stimme gültig ist, senden Sie das Abstimmungscouvert bitte unbedingt rechtzeitig ein, und zwar bei brieflicher Stimmabgabe bis spätestens Dienstagabend vor dem Wahl- und Abstimmungssonntag.

Persönliche Stimmabgabe
Wenn Sie persönlich Ihre Stimme an der Urne abgeben, müssen Sie den «Stimmrechtsausweis» im Wahllokal abgeben. Eine Unterschrift ist nicht nötig. Zur persönlichen Stimmabgabe ist das Wahllokal im Gemeindehaus an der Hauptstrasse 10 am Sonntag von 9.30 bis 11 Uhr geöffnet. Bitte beachten Sie, dass eine Maskenpflicht gilt.

Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten bis spätestens 9. November 2020 durch die Post zugestellt. Verlorene Stimmrechtsausweise können bis am Freitag, 12.00 Uhr vor dem Abstimmungstermin im Stadtbüro an der Hauptstrasse 10 nachbezogen werden.
Wer Wahl- oder Stimmzettel planmässig einsammelt, ausfüllt oder ändert oder wer derartige Wahl- oder Stimmzettel verteilt, wird mit Haft oder Busse bestraft (Art. 282bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches).

Beschädigter Ahorn auf dem Dorffriedhof musste entfernt werden
Auf dem Dorffriedhof (Stadtpark) musste ein grosser Ahorn gefällt werden. Er wurde durch den Sturm anfangs Oktober beschädigt und stellte ein Sicherheitsrisiko dar, da Teile davon spontan hätten abbrechen können. Es wird anschliessend ein neuer Baum gesetzt.

An- und Abmeldetermin Musikschule
Schülerinnen und Schüler, die den Unterricht an der Musikschule auf Ende des Herbstsemesters 20/21 beenden möchten, müssen sich bis spätestens am 15. November 2020 schriftlich abmelden. Spezielle Formulare sind bei allen Musiklehrerinnen und Musiklehrern oder unter www.musikschulereinach.ch erhältlich. Bis zu diesem Datum nicht abgemeldete Kursteilnehmer und Kursteilnehmerinnen gelten für das nächste Semester als angemeldet, was eine automatische Rechnungsstellung für das folgende Semester bedeutet.
Kinder, die neu in die Musikschule (Beginn am 18. Januar 2021) eintreten möchten, können sich ebenfalls bis zum 15. November 2020 schriftlich anmelden.

Weitere Informationen unter www.musikschulereinach.ch.

Schliessung Rechtsberatung des Mieterverbands
Aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bleiben die Beratungsstellen des Mieterverbands für die persönliche Rechtsberatung in Basel, Liestal und Reinach ab sofort bis Ende Januar 2021 geschlossen. Für mietrechtliche Anfragen steht der Verband weiterhin telefonisch oder via Post/Mail zur Verfügung. Weitere Informationen unter www.mieterverband.ch/baselland.

Auflösung des «jungen büros»
Das „junge büro“, das sich im 2. Stock des Leimgruberhauses befand und von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Jugendhauses Palais noir betreut wurde, wurde aufgelöst. Der Raum wurde dem Trägerverein zur weiteren Nutzung übergeben. Die Arbeitsgeräte wie 3D-Drucker, PC-Arbeitsplatz, Schneidplotter etc. können von den Jugendlichen zukünftig im Jugendhaus Palais noir genutzt werden.


Birsstadt-TV: Die aktuelle Sendung ist online
Im Fokus der Sendung vom 26. Oktober 2020 steht u.a. die abgesagte Reinacher Fasnacht 2021. Die Sendung wird jeweils ab Montag um 19 Uhr auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt. Ebenso ist sie auf dem Infokanal der InterGGA sowie auf Swisscom Kanal 162 zu sehen. Zudem steht sie online auf der Webseite und App der Gemeinde Reinach, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt zur Verfügung.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
30.10., 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindeplatz

Alle Anlässe in Reinach auf www.reinach-bl.ch sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.

Abfuhrdaten

Datum Was Wo
3. November 2020 Bio- und Grünabfuhr Gesamte Gemeinde
4. November 2020 Papierabfuhr Kreis Ost
4. November 2020 Kartonabfuhr Kreis West

Details zu den Abfalltouren finden Sie im Abfallkalender der Gemeinde sowie auch auf der App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.

Baugesuch

096/20
Gesuchsteller - Grossmann Marcel und Romana, Aumattstrasse 149, 4153 Reinach
Projekt - Einbau Schleppgaube in bestehendes Einfamilienhaus
Parz. 6990, Aumattstrasse 149
Projektverfasser - Stich Heinz, dipl. Architekt ETH, Dorfstrasse 44b, 4245 Kleinlützel

Einsprachen gegen diese Baugesuche, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen vom 30.10.2020 bis 09.11.2020 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach, einzureichen. Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden. Planauflagen sind im Windfang des Gemeindehauses einsehbar. Wir bitten Sie zu beachten, dass das Bauinspektorat Reinach die Baugesuche noch nicht geprüft hat. Infolgedessen können wir während der Auflage/-
Einsprachefrist nur allgemeine Fragen zum Zonen- und Baurecht, jedoch keine projektspezifischen Fragen zum Baugesuch beantworten.

 
 
 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

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Öffnungszeiten Stadtbüro ab 2. November
Mo-Do 8.30-11.30 Uhr
Fr 8.30-14 Uhr durchgehend

Fachabteilungen
zurzeit sind nur Termine nach Vereinbarung möglich

Details zu den Öffnungszeiten

Kinderfreundliche Gemeinde Logo
Energie Stadt Reinach BL Logo

© Gemeinde Reinach 2020

 

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