Amtliche Mitteilungen der KW42/2020

13.10.2020

Die Themen dieser Woche: Die Erwahrung der Gesamterneuerungswahlen Schulrat und Sozialhilfebehörde, das Referendum zum Quartierplan Buch-Hain, die abgeschlossenen Sanierungsarbeiten im Palais noir, die aktuellen Abfall- und Veranstaltungsdaten und weitere.


AUS DEM GEMEINDERAT

Verordnung über das Ausstellen von Ausweisen für Schweizer Staatsangehörige
Der Gemeinderat schliesst sich der Vernehmlassung des Verbandes Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) betreffend Teilrevision der Verordnung über das Ausstellen von Ausweisen für Schweizer Staatsangehörige an. Die Vernehmlassung wurde am 30. Juni 2020 vom Kanton Basel-Landschaft eröffnet.


DIE GEMEINDE INFORMIERT

Erwahrung der Gesamterneuerungswahlen Schulrat und Sozialhilfebehörde
Am 27. September 2020 fanden die Gesamterneuerungswahlen für den Schulrat bzw. für die Sozialhilfebehörde (SHB) statt. Eine Beschwerde wurde nicht ergriffen, weshalb das Resultat der Wahl vom Gemeinderat gemäss § 15 des Gesetzes über die politischen Rechte am 6. Oktober 2020 erwahrt wurde.

Verfügung: Das Referendum zum Quartierplan Buch-Hain ist zustande gekommen
An der Sitzung vom 31. August 2020 hat der Einwohnerrat seine Zustimmung zum «Quartierplan Buch-Hain» (Vorlage Nr. 1207/19) erteilt. Dagegen wurde das Referendum ergriffen. Das Referendumskomitee konnte der Verwaltung innert der vorgegebenen Referendumsfrist am 5. Oktober 2020 die unterzeichneten Unterschriftenlisten übergeben. Die Auszählung und Überprüfung durch das Stadtbüro hat ergeben, dass sich darauf insgesamt 1448 gültige Unterschriften von in Reinach stimmberechtigten Personen befinden. Die Gemeindeverwaltung stellt daher, gestützt auf §§ 60, 61 sowie 82 des Gesetzes über die politischen Rechte (SGS 120) das Zustandekommen des Referendums fest.
Gegen diese Verfügung kann, gestützt auf §§ 88 und 90 des Gesetzes über die politischen Rechte, innert 3 Tagen seit ihrer Publikation im Wochenblatt beim Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft Beschwerde erhoben werden. Der Beschwerde kommt nur aufschiebende Wirkung zu, wenn sie vom Regierungsrat angeordnet wird. Das Beschwerdeverfahren kann Kostenfolgen auslösen.

Schulraumprovisorium Weiermatt
Die Arbeiten zur Erstellung eines Schulraumprovisoriums im Bereich des Schulhauses Weiermatt wurde für CHF 1'128'817.70 an die Fa. Baltensperger AG aus Winterthur vergeben.

Gemeinschaftsgrab Friedhof Fiechten
Die Baumeisterarbeiten für das neue Gemeinschaftsgrab auf dem Friedhof Fiechten wurden für CHF 136'074.75 an die Fa. Jean Cron AG aus Basel und die Gärtnerarbeiten für CHF 190'623.85 an die Fa. Forster Gartenbau AG aus Titterten vergeben.

Palais noir: Sanierungsarbeiten abgeschlossen
In den letzten Monaten fanden im Jugendhaus Palais noir Sanierungsarbeiten statt, die nun soweit beendet sind. Da im Oktober das Jugendhaus eingeräumt und eingerichtet wird, bleibt es vorerst noch geschlossen.

Verstärkerersatz und Servicearbeiten am Kabelnetz
Vom Montag, 19. Oktober bis Freitag, 13. November 2020 werden in der Gemeinde Reinach Arbeiten am Kabelnetz durchgeführt. Dies wird tagsüber zwischen 7-17 Uhr zeitweise zu kurzen Unterbrüchen im Empfang (TV/Radio, Internet, Kabeltelefonie) führen. Pro Abonnent ist in der Regel während dieser Zeit mit ein bis zwei Unterbrüchen von je maximal einer halben Stunde zu rechnen. Die Arbeiten am Netz dienen der Qualitätserhaltung des Empfangs.

Licht ein, sichtbar sein
Viele Kinder und Jugendliche sind auf dem Schulweg oder in der Freizeit ohne Licht am Velo, Trottinett oder Kickboard unterwegs. Das ist gerade im Winterhalbjahr gefährlich, da die Kinder leicht übersehen werden können. Um die Verkehrssicherheit zu verbessern, erinnert die Polizei Reinach alle Eltern und Erziehungsberechtigten daran, die Zweiradfahrzeuge mit dem erforderlichen Licht auszurüsten und die Fahrzeuge regelmässig auf ihre Fahrtauglichkeit zu überprüfen. Kinder und Jugendliche sollen ermahnt werden, bei Dämmerung und Dunkelheit nur mit eingeschaltetem Licht zu fahren. Für Fahrzeuge ohne fest montierte Beleuchtungseinrichtungen gibt es Leuchten, die einfach bei Bedarf angesteckt werden können.

Birsstadt-TV: Die aktuelle Sendung ist online
Im Fokus der Sendung vom 12. Oktober 2020 steht der dritte Teil der Serie über ehemalige und neue Gemeinderäte. Im Interview erzählen Klaus Endress und Markus Huber über ihre berufliche Vergangenheit und Zukunft. Die Sendung wird jeweils ab Montag um 19 Uhr auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt. Ebenso ist sie auf dem Infokanal der InterGGA sowie auf Swisscom Kanal 162 zu sehen. Zudem steht sie online auf der Webseite und App der Gemeinde Reinach, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt zur Verfügung.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
16. Oktober, 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindeplatz
17. Oktober, 9-13 Uhr Kinderartikelbörse Treffpunkt Leimgruberhaus
18. Oktober, 10-15 Uhr Saat- und Erntefest Neuhof
18. Oktober, 17-18.15 Uhr Théme russe mit dem Basler Streichquartett Gemeindesaal
21. Oktober, ab 15 Uhr Geschichtenzeit im Leimgruberhaus Treffpunkt Leimgruberhaus

Alle Anlässe in Reinach auf www.reinach-bl.ch sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.

Abfuhrdaten

Datum Was Wo
20. Oktober 2020 Bio- und Grünabfuhr Gesamte Gemeinde

Details zu den Abfalltouren finden Sie im Abfallkalender der Gemeinde sowie auch auf der App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.

 
 
 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
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4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

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