Amtliche Mitteilungen der KW2/2020

07.01.2020

Die Themen dieser Woche: Die Abstimmungen und Wahlen vom 9. Februar, die Erwachsenenkurse der Musikschule, Luft-Wasser-Wärmepumpen, die Abfallgebührenmarken, Informationen aus dem Gemeinderat sowie die Baugesuche.


AUS DEM GEMEINDERAT

Planauflage Bau- und Strassenlinienplan "VP Aumatten"
Der Gemeinderat hat am 17. September 2019 den Bau- und Strassenlinienplan Vertragsplan "Aumatten" beschlossen. Das öffentliche Planauflageverfahren wird, gestützt auf § 31 des Raumplanungs- und Baugesetzes des Kantons Basel-Landschaft, vom 16. Januar 2020 bis zum 16. Februar 2020 durchgeführt. Der Bau- und Strassenlinienplan kann während der Auflagefrist im Gemeindehaus vor dem Büro 206 im zweiten Obergeschoss (während der Öffnungszeiten) oder hier online eingesehen werden. Allfällige Einsprachen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet einzureichen an: Gemeinderat Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach.

Mitwirkungsbericht zum Quartierplan "Buch-Hain"
Das öffentliche Mitwirkungsverfahren zum Quartierplan "Buch-Hain" fand vom 25. März bis 28. April 2019 statt. Im Mitwirkungsbericht nimmt der Gemeinderat zu den Eingaben Stellung. Der Mitwirkungsbericht wird, gestützt auf § 2 der Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz, vom 9. Januar bis 6. Februar 2020 im Gemeindezentrum aufgelegt (Hauptstrasse 10, vor Büro 206) und kann hier online eingesehen werden.

Ersatzwahl Kunst in Reinach
Am 10. Dezember 2019 wurde Esther Kourrich-Holliger vom Gemeinderat in die Arbeitsgruppe Kunst in Reinach gewählt; sie wird neue Verantwortliche für den Bereich "Finanzen/Sponsoring". Carmen Küpfer – vormals Verantwortliche für diesen Bereich – verbleibt weiterhin in der Arbeitsgruppe, wird sich allerdings neu im Rahmen der Künstlerauswahl engagieren.

Zusatzvereinbarung zum Leistungsvertrag Kultur in Reinach
Mit dem Verein Kultur in Reinach wurde ergänzend zum bestehenden Leistungsvertrag eine Zusatzvereinbarung abgeschlossen: Die Gemeinde stellt dem Verein neu den Gewölbekeller für rund zwölf Veranstaltungen "Rynacher Rundgang II" kostenlos zur Verfügung.


DIE GEMEINDE INFORMIERT

Volksabstimmung vom 9. Februar 2020
Am 9. Februar 2020 entscheidet das Stimmvolk über folgende Vorlagen:

Eidgenössische Vorlagen:

a) Volksinitiative vom 18. Oktober 2016 "Mehr bezahlbare Wohnungen" (BBI 2019 2583);
b) Änderung vom 14. Dezember 2018 des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung, BBI 2018 7861).

Gemeindewahlen:
c) Gemeinderat
d) Einwohnerrat

Im Hinblick auf diesen Urnengang bitten wir die Stimmberechtigten, Folgendes zu berücksichtigen:

Briefliche Stimmabgabe

  1. Für die briefliche Stimmabgabe muss der ausgefüllte Stimm- oder Wahlzettel in einem verschlossenen Couvert mit der Aufschrift "Stimm-/Wahlzettel" ins "Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen" gelegt werden.
  2. Dem Antwortcouvert beizulegen ist der "Stimmrechtsausweis". Dieser ist nur gültig, wenn er von der stimmberechtigten Person eigenhändig unterschrieben ist.
  3. Der "Stimmrechtsausweis" muss so im "Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen" platziert werden, dass die Anschrift der Gemeinde Reinach im Fenster sichtbar ist.
  4. Das "Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen" kann persönlich im Stadtbüro der Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, abgegeben werden, in den Gemeindebriefkasten eingeworfen oder per Post gesandt werden. Dieses Couvert darf nachträglich weder zurückgegeben noch verändert werden. Das Couvert muss spätestens um 17 Uhr am Tag vor dem Abstimmungs- oder Wahltermin in der Gemeinde Reinach eintreffen.
  5. Die briefliche Stimmabgabe ist möglich ab dem Zeitpunkt, in dem Sie im Besitz der Stimm- oder Wahlunterlagen sind.

Damit Ihre Stimme gültig ist, senden Sie das Abstimmungscouvert bitte unbedingt rechtzeitig ein, und zwar bei brieflicher Stimmabgabe bis spätestens Dienstagabend vor dem Wahl- und Abstimmungssonntag.

Persönliche Stimmabgabe
Wenn Sie persönlich Ihre Stimme an der Urne abgeben, müssen Sie den "Stimmrechtsausweis" im Wahllokal abgeben. Eine Unterschrift ist nicht nötig. Zur persönlichen Stimmabgabe ist das Wahllokal im Gemeindehaus an der Hauptstrasse 10 am Sonntag von 9.30 bis 11 Uhr geöffnet.

Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten bis spätestens 20. Januar 2020 durch die Post zugestellt. Verlorene Stimmrechtsausweise können bis am Freitag, 12 Uhr vor dem Abstimmungstermin im Stadtbüro an der Hauptstrasse 10 nachbezogen werden.
Wer Wahl- oder Stimmzettel planmässig einsammelt, ausfüllt oder ändert oder wer derartige Wahl- oder Stimmzettel verteilt, wird mit Haft oder Busse bestraft (Art. 282bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches).

Liste der Kandidierenden für die Wahlen in den Gemeinderat vom 9. Februar 2020

  • Buchs Melchior, FDP, bisher
  • Dollinger-Ladner Christine, SP, bisher
  • Huber Markus, SP
  • Husi Benedikt, GLP
  • Meier Peter J., CVP
  • Pulver Ferdinand, FDP
  • Vögeli Doris, BDP, bisher
  • von Sury Béatrix, CVP, bisher
  • Zvekan Csaba, SVP

Wir bitten die Stimmberechtigten zu beachten, dass diese Wahlvorschläge ausschliesslich der Information der Stimmberechtigten dienen; sie stellen keine Voraussetzung für die Wählbarkeit in den Gemeinderat dar. Nebst den genannten Kandidierenden können somit auch andere in Reinach wahlberechtigte Personen gewählt werden.

Liste der Kandidierenden für die Wahlen in den Einwohnerrat vom 9. Februar 2020
Liste Nr. 1: FDP. Die Liberalen
Bloch Thierry, bisher; Burger Jörg, bisher; Kury Irène, bisher; Leisi Sven, bisher; Meier Paul, bisher; Spiess Fabia, bisher; von Capeller Gaudenz, bisher; Zuccolin Ines, bisher; Brahier Stark Gabriela; Dürr Isabelle; Gasser Oliver; Haffter Janine; Hammel Margot; Leu Roger; Niffenegger Markus; Pulver Ferdinand; Rudin Otto; Sansano Lucio; Scheurer Florian; Stark Daniel.

Liste Nr. 2: Sozialdemokratische Partei (SP)
Dessemontet Nathalie, bisher; Götschi Erwin, bisher; Huber Markus, bisher; Kourrich-Holliger Esther, bisher; Lüthi Remo, bisher; Maag Markus, bisher; Streib Soraya, bisher; Thurnherr Kim, bisher; Riemensperger Anne-Marlen; Lagger Christina; Laissue Nicolas; Siegenthaler Rolf; Hodel Claude; Wachsmann Sabine; Tschudin Janine; Kasper Elena; Maag Daniel; Kirisikoglu Tarik; Stähli Christoph; Tondi Fiona.

Liste Nr. 3: Schweizerische Volkspartei (SVP)
Ankli Ronny, bisher; Baier Olivier, bisher; Billerbeck Adrian, bisher; Burger Carmen, bisher; Bütschli Bernhard, bisher; Diener Mike, bisher; Hürzeler Daniel, bisher; Lack Andreea, bisher; Rohrbach Rainer, bisher; Schaub Simon, bisher; Waller Urs, bisher; Zvekan Csaba, bisher; Boeglin Caroline; Brunner Pascal; Hartmann Franz; Meier-Graf Brigitte; Nydegger Heinz; Peter Alain; Utiger Stephan; Zaugg Jasmin.

Liste Nr. 5: Christlichdemokratische Volkspartei (CVP)
Beck Lukas; Büchli Sandra; Càceres Morales Juan Diego; Eusebio-Balmer Eva; Hermann Christine, bisher; Jeker Hannelore; Kobler-Betancourt Myrian, bisher; Kull Sven; Künti Urs, bisher; Russo Antonio; Schweizer Nicola; Suppiger Andreas, bisher; Thommen Hanspeter; von Sury Ladislas-Joachim, bisher.

Liste Nr. 7: Grüne
Joos Reimer Katrin, bisher; Eghbali Farideh, bisher; Naderi Aram, bisher; Pileggi Lidia; Reimer Jörg; Meidinger Andreas; Stöckli Andrea Simon.

Liste Nr. 8: Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP)
Wyttenbach-Wyss Barbara, bisher; Müller-Schärer Marie-Therese; Giger Gilbert; Bader Fabian; Stalder Therese; Vögeli Doris; Wolfelsperger Michael; Scholer Peter; Vögeli Claire; Knechtli Susanne; Gruber Pascale; Geisser Isabella; Weber-Jost Nicole.

Liste Nr. 11: Grünliberale (GLP)
Layer Christoph, bisher; Husi Benedikt; Akbulut Mete; Juon Lorenz; Meier René; Christen Markus; Wicker Christina; Imholz Johannes; Layer Kevin; Shurdhani Gent; Meier Carlos.

Luft-Wasser-Wärmepumpen sind ab 2020 baubewilligungsfrei
Das Erstellen neuer Bauten, die Erweiterung oder Abänderung bestehender Bauten und Bauteile sowie alle baulichen Anlagen über oder unter der Erde sind gemäss kantonalem Raumplanungs- und Baugesetz baubewilligungspflichtig. Das Erstellen von aussen aufgestellten Luft-Wasser-Wärmepumpen ist ab 1. Januar 2020 in Reinach hingegen in der Regel nur noch meldepflichtig. So hat es der Gemeinderat Reinach beschlossen. Das entsprechende Meldeformular muss dem Bauinspektorat Reinach mindestens 30 Tage vor Baubeginn eingereicht werden. Das Formular sowie das Merkblatt dazu mit weiteren Informationen sind hier herunterladbar oder direkt beim Bauinspektorat, Tel. 061 511 63 61 oder per Mail (andreas.herzog@reinach-bl.ch) erhältlich.

Steuern: Zinssätze für Vergütungen und Fälligkeiten
Ab 1. Januar 2020 liegt der Vergütungszins bei 0,2% bei Zahlungen vor dem 30. September. Der Verzugszins beläuft sich auf 6%.

Die Musikschule Reinach bietet neu Einzelunterricht für Erwachsene an
Wer auch schon den Wunsch hatte, ein Musikinstrument zu erlernen oder sein Können aufzufrischen, bekommt nun die Gelegenheit: Die Musikschule Reinach bietet neu Erwachsenen-Einzelunterricht für alle Instrumente inkl. Gesang an. Mit dem Unterricht kann jederzeit begonnen werden. Die einzelnen Unterrichtslektionen werden individuell mit der Lehrperson vereinbart. Der Lernprozess wird nach den Bedürfnissen und Wünschen der Kursbesuchenden ausgerichtet. Neben dem Einzelunterricht bietet die Musikschule auch zwei Gruppenkurse an:

  • "Groove mit der Djembé" (speziell für Seniorinnen und Senioren): Kursbeginn ist am Dienstag, 10. März 2020 um 10 Uhr.
  • "Irische und bretonische Musik auf der Harfe": Kursbeginn ist am Mittwoch, 11. März 2020 um 19 Uhr.

Das Pilotprojekt "Musikunterricht für Erwachsene" der Musikschule Reinach ist auf zwei Jahre ausgelegt. Weitere Informationen und Anmeldung unter www.musikschulereinach.ch.

Einladung zum Informationsabend der Primarstufe Reinach
Am Montag, 13. Januar 2020, 20 Uhr, findet in der Aula des Schulhauses Fiechten der Informationsabend für Eltern und Erziehungsberechtigte der neuen Erstklässlerinnen und Erstklässler statt. Wir bitten Sie, die Informationsveranstaltung im Interesse Ihres Kindes zu besuchen und freuen uns, Sie begrüssen zu dürfen.

Abfallgebührenmarken bis Ende Januar 2020 im Stadtbüro erhältlich
Seit dem 2. Dezember sind die neuen Gebührensäcke erhältlich und die Abfallmarken können nicht mehr gekauft werden. Damit allfällige Vorräte an schwarzen Säcken noch sinnvoll aufgebraucht werden können, haben wir beschlossen, die Abfallmarken noch bis Ende Januar 2020 im Stadtbüro der Gemeinde zu verkaufen. Danach ist endgültig Schluss. Die neuen Gebührensäcke können bereits verwendet werden.

Wohin mit den Weihnachtsbäumen?
Die Weihnachtsbäume können gratis der Bio-/Grünabfuhr oder der regulären Kehrichtabfuhr mitgegeben werden. Bitte achten Sie darauf, dass sämtliche Kugeln, Kerzen, Lametta etc. vom Baum entfernt sind.

Birsstadt-TV: Die aktuelle Sendung ist online
Im Zentrum der Sendung vom 6. Januar 2020 stehen der Neujahrsapéro der Gemeinde sowie die Reinacher Blaggedde 2020. Die Sendung wird jeweils ab Montag um 19 Uhr auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt. Ebenso ist sie auf dem Infokanal der InterGGA sowie auf Swisscom Kanal 162 zu sehen. Zudem steht sie auf der Webseite der Gemeinde und der App der Gemeinde Reinach, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt zur Verfügung.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
10. Januar, 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindehausplatz
10. Januar, 18.30-21 Uhr Vernissage: "Bakelite, das Material der 1000 Möglichkeiten aus dem letzten Jahrhundert" (Ausstellung: 10.-26. Januar 2020) Heimatmuseum
11. Januar, 14-17 Uhr Saturday Sports (für Kinder im Primarschulalter) Turnhalle Bachmatten 2
15. Januar, 15-15.30 Uhr Geschichtenzeit im Leimgruberhaus Treffpunkt Leimgruberhaus

Alle Anlässe in Reinach finden Sie online sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.

Abfuhrdaten

Datum Was Wo
14. Januar 2020 Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde
15. Januar 2020 Papierabfuhr Kreis West
15. Januar 2020 Kartonabfuhr Kreis Ost

Details zu den Abfalltouren finden Sie im Abfallkalender der Gemeinde unter diesem Link sowie auch auf der App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.

Baugesuche
001/20

Gesuchsteller - De Marchi Alois und Catherine, Eigenweg 40, 4107 Ettingen
Projekt - Abbruch Gebäude und Neubau Mehrfamilienhaus (10 Wohnungen) mit Autoeinstellhalle (QP Taunerquartier)
Parz. 246, Brunngasse 6
Projektverfasser - GMG Architektur GmbH, Reinacherstrasse 1, 4106 Therwil

002/20
Gesuchsteller - Buchmüller Solé Georges, Falkenstrasse 5, 4153 Reinach
Projekt - Windfang
Parz. 3031, Falkenstrasse 5
Projektverfasser - Buchmüller Solé Georges, Falkenstrasse 5, 4153 Reinach

003/20
Gesuchsteller - Rossetto Emanuele und Chiara, Unterer Rebbergweg 16, 4153 Reinach
Projekt – Wohnraumerweiterung/gedeckter Sitzplatz
Parz. 3486, Unterer Rebbergweg 16
Projektverfasser - Rossetto Emanuele, Unterer Rebbergweg 16, 4153 Reinach

004/20
Gesuchsteller - Müller-Oppliger Victor und Salome, Muttenzerstrasse 35, 4127 Birsfelden
Projekt - Abbruch Einfamilienhaus und Neubau Zweifamilienhaus mit Garage und Pool
Parz. 3705, Hollenweg 27
Projektverfasser - Atelier NP GmbH, Vogesenplatz, 4056 Basel

Einsprachen gegen diese Baugesuche, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen vom 10. Januar 2020 bis spätestens
20. Januar 2020 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, p. Adr. Technische Verwaltung, Bauinspektorat, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach einzureichen. Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden. Die Pläne können während den Öffnungszeiten des Bauinspektorats an der Hauptstrasse 10 im 3. Obergeschoss eingesehen werden. Wir bitten Sie zu beachten, dass das Bauinspektorat Reinach die Baugesuche noch nicht geprüft hat. Infolgedessen können während der Auflage-/Einsprachefrist nur allgemeine Fragen zum Zonen- und Baurecht, jedoch keine projektbezogenen Fragen beantwortet werden.

 
 
 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

Das Gemeindehaus und der Werkhof sind für unangemeldete Kundenbesuche geschlossen.

Aktuelle Öffnungszeiten Windfang und Telefonzentrale:
Montag-Freitag 9-12 und 14-17 Uhr
Das Gemeindehaus ist nur mit vorheriger Anmeldung für Ausnahmefälle geöffnet.

Details zu den Öffnungszeiten

Kinderfreundliche Gemeinde Logo
Energie Stadt Reinach BL Logo

© Gemeinde Reinach 2019

 

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