Amtliche Mitteilungen der KW9/2019

26.02.2019

Diese Woche mit den Beschlüssen der ER-Sitzung, Informationen zum Warenmarkt-Perimeter, zur Feuerwehrdienstpflicht, zur Schliessung des Kassenschalters Finanzen sowie Hinweisen zu verschiedenen Strassensperrungen und weiteren Informationen.

Aus dem Einwohnerrat

Beschlüsse der 466. Sitzung des Einwohnerrates vom 25. Februar 2019
Die Beschlüsse finden Sie hier.

Aus dem Gemeinderat

Planauflage Quartierplan «Dornacherweg»
Der Einwohnerrat hat am 28. Januar 2019 den Quartierplan «Dornacherweg», bestehend aus Plan und Reglement, beschlossen. Das öffentliche Planauflageverfahren wird, gestützt auf § 31 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes, vom 28. Februar bis 5. April 2019 durchgeführt. Der Quartierplan kann während der Öffnungszeiten im Gemeindehaus vor Büro 206 (2. OG) oder auf www.reinach-bl.ch eingesehen werden. Allfällige Einsprachen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet einzureichen an: Gemeinderat Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach.

Die Gemeinde informiert

Landrats- und Regierungsratswahlen vom 31. März 2019
Am 31. März 2019 finden die Erneuerungswahlen in den Landrat und in den Regierungsrat des Kantons Baselland statt. Im Hinblick auf diesen Urnengang bitten wir die Stimmberechtigten, Folgendes zu berücksichtigen:

Briefliche Stimmabgabe

  1. Für die briefliche Stimmabgabe muss der ausgefüllte Stimm- oder Wahlzettel in einem verschlossenen Couvert mit der Aufschrift «Stimm-/Wahlzettel» ins «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» gelegt werden.
  2. Dem Antwortcouvert beizulegen ist der «Stimmrechtsausweis». Dieser ist nur gültig, wenn er von der stimmberechtigten Person eigenhändig unterschrieben ist.
  3. Der «Stimmrechtsausweis» muss so im «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» platziert werden, dass die Anschrift der Gemeinde Reinach im Fenster sichtbar ist.
  4. Das «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» kann persönlich im Stadtbüro der Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, abgegeben werden, in den Gemeindebriefkasten eingeworfen oder per Post gesandt werden. Dieses Couvert darf nachträglich weder zurückgegeben noch verändert werden. Das Couvert muss spätestens um 17 Uhr am Tag vor dem Abstimmungs- oder Wahltermin in der Gemeinde Reinach eintreffen.
  5. Die briefliche Stimmabgabe ist möglich ab dem Zeitpunkt, in dem Sie im Besitz der Stimm- oder Wahlunterlagen sind.

Damit Ihre Stimme gültig ist, senden Sie das Abstimmungscouvert bitte unbedingt rechtzeitig ein, und zwar bei brieflicher Stimmabgabe bis spätestens Dienstagabend vor dem Wahl- und Abstimmungssonntag.

Persönliche Stimmabgabe
Wenn Sie persönlich Ihre Stimme an der Urne abgeben, müssen Sie den «Stimmrechtsausweis» im Wahllokal abgeben. Eine Unterschrift ist nicht nötig. Zur persönlichen Stimmabgabe ist das Wahllokal im Gemeindehaus an der Hauptstrasse 10 am Sonntag, 31. März 2019, von 9.30 bis 11 Uhr geöffnet.

Die Wahlunterlagen werden den Stimmberechtigten bis spätestens 12. März 2019 durch die Post zugestellt. Verlorene Stimmrechtsausweise können bis am Freitag, 12 Uhr vor dem Abstimmungstermin im Stadtbüro an der Hauptstrasse 10 nachbezogen werden. Wer Wahl- oder Stimmzettel planmässig einsammelt, ausfüllt oder ändert oder wer derartige Wahl- oder Stimmzettel verteilt, wird mit Haft oder Busse bestraft (Art. 282bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches).

Information zur Feuerwehrdienstpflicht: Verfügung
Gemäss kantonalem Feuerwehrgesetz sind niedergelassene Frauen und Männer in definiertem Alter feuerwehrdienstpflichtig. In Reinach dauert diese Pflicht vom 19. bis zum 50. Lebensjahr (§ 7 Feuerwehrreglement der Gemeinde Reinach). Die Dienstpflicht kann erfüllt werden, indem in der Stützpunktfeuerwehr Reinach aktiv Feuerwehrdienst geleistet oder die Ersatzabgabe bezahlt wird. Personen, die in einer anderen Feuerwehr Dienst leisten möchten oder sich von der Ersatzabgabepflicht befreien lassen wollen, müssen das entsprechende Formular („Gesuch um Erfüllung der Feuerwehrdienstpflicht in einer anderen Feuerwehr“ resp. „Gesuch um Befreiung von der Feuerwehrersatzabgabepflicht“) mit den geforderten Dokumenten vor Erhalt der definitiven Steuerrechnung bei der Gemeinde eingereicht haben. Die Formulare können auf der Website der Gemeinde oder im Stadtbüro bezogen werden. Demnach wird verfügt:

  1. Alle feuerwehrdienstpflichtigen Personen, die nicht aktiv in der Stützpunktfeuerwehr Reinach oder einer anderen kantonal anerkannten Feuerwehr Dienst leisten und nicht gemäss obiger Aufzählung von der Ersatzabgabepflicht befreit worden sind, haben eine Ersatzabgabe von 4.2 % der Gemeindesteuer zu leisten.
  2. Bei Einreichung eines Gesuches erfolgt eine Neubeurteilung. Der Entscheid wird mittels persönlicher Verfügung mitgeteilt.

Rechtmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann innert 10 Tagen nach Publikation beim Leiter Schutz und Rettung schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden: Gemeinde Reinach, Leiter Schutz und Rettung, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach.

Online-Shop mit Kartenzahlung öffnet / Kassenschalter Finanzen schliesst
Eine Analyse der Besuchsfrequenzen am Schalter der Abteilung Finanzen und Rechnungswesen hat ergeben, dass der Kassenschalter nicht mehr den Bedürfnissen der Mehrheit entspricht und somit per Ende Februar eingestellt wird. Die Einwohnenden wünschen hingegen vermehrt telefonischen und digitalen Kontakt mit der Gemeinde. Dieser Entwicklung passt sich die Gemeinde Reinach an. Unter der neuen Telefonnummer Tel. 061 511 60 70 können Einzahlungsscheine und Kontoauszüge direkt bestellt werden. Und per Anfang März wird der Bevölkerung eine neue komfortable Online-Lösung zur Verfügung stehen. Persönliche Termine mit der Abteilung Finanzen sind unter telefonischer Voranmeldung möglich. Der Schalter im Stadtbüro wird weiterhin, wie gewohnt, für Sie offen sein. Der Bezug von Heimatausweisen und Niederlassungsbestätigungen kann wie bis anhin am Schalter erfolgen oder neu ebenfalls über den Online-Shop bestellt, bezahlt und per Postzustellung zugestellt werden. Nutzen Sie die neuen Möglichkeiten: Einmal registrieren und viel Zeit sparen.

Warenmarkt-Perimeter ab 2019
Der Perimeter des Warenmarkts wurde angepasst: Die Stände sind – beginnend mit dem Warenmarkt vom 26. März 2019 – neu in der Kirchgasse, auf dem Ernst Feigenwinter-Platz sowie entlang der Hauptstrasse (ab Apotheke Liechti) bis zum Vorplatz der BLKB zu finden.

Baumfällungen
Aus Sicherheitsgründen müssen an verschiedenen Standorten Bäume gefällt werden: Drei Bäume auf dem Spielplatz Mischeli/Lachenweg, ein Baum beim Spielplatz Landhof sowie ein Baum auf dem Friedhof Fiechten. Auf dem Friedhof Fiechten werden zudem zwölf Bäume für die Erweiterung der Urnennischenwände gefällt. Alle gefällten Bäume werden durch standortgerechte Bäume ersetzt.

Sperrung Brunngasse im Abschnitt Unterer Rebbergweg–Hinterlindenweg
Aufgrund von Belagssanierungsarbeiten ist die Brunngasse im Abschnitt Rebbergweg–Hinterlindenweg von Montag, 4. März bis Freitag, 8. März 2019 komplett für den Verkehr gesperrt. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle jederzeit passieren.

Sperrung Klusweg zwischen Fiechtenweg und Sportzone Fiechten
Im Klusweg, im Abschnitt Fiechtenweg–Sportzone Fiechten, werden die Wasserleitungen erneuert. Aus diesem Grund ist der betroffene Abschnitt vom 4. bis 22. März 2019 komplett für den Verkehr gesperrt. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle - mit entsprechenden Behinderungen - jederzeit passieren. Für weitere Informationen steht die Bauleitung zur Verfügung: Daniel Gschwind, Ingenieurbüro Märki AG, Therwil: 061 726 93 32.

Am 1. März 2019 findet kein Frischwarenmarkt statt
Da das Fasnachtszelt dieses Jahr auf dem Gemeindehausplatz steht, findet am 1. März 2019 kein Frischwarenmarkt statt.

Bevölkerungsbefragung INSPIRE für Senioren und Seniorinnen ab 75 Jahren
Im März 2019 wird eine grosse Bevölkerungsbefragung unter allen im Kanton Basel-Landschaft noch zu Hause lebenden älteren Menschen (ab 75 Jahren) durchgeführt. Diese Umfrage ist Teil des INSPIRE-Projekts des Departements Public Health der Universität Basel und wird vom Institut für Pflegewissenschaft geleitet. Ziel der Umfrage ist es, die Bedürfnisse und Präferenzen in Bezug auf das Leben im Alter herauszufinden. Die Umfrage sammelt Informationen über den aktuellen Zustand und die zukünftigen Präferenzen älterer Menschen in Bezug auf ihre Gesundheit, soziale Unterstützung und Lebenssituation. Die Umfrage wird den Reinacher Seniorinnen und Senioren im März 2019 per Post zugestellt. Nach Ausfüllen des Fragebogens kann dieser direkt mittels bereits frankiertem Rückantwortumschlag an das INSPIRE-Team geschickt werden. Weitere Informationen sind im Internet unter www.inspire-bl.unibas.ch zu finden.

Birsstadt-TV: Die aktuelle Sendung zum Thema Bewilligungswesen ist online
Die aktuelle Sendung vom 25. Februar 2019 thematisiert das Bewilligungswesen für öffentliche oder private Anlässe in Reinach. Die Sendung wird jeweils ab Montag 19h auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt. Die Berichte werden weiterhin auch auf dem Infokanal der InterGGA zu sehen sein, ebenso auf Swisscom Kanal 162. Zudem stehen Sie hier auf der Webseite der Gemeinde online zur Verfügung und sind auch auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt abrufbar.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
28. Februar, 14.30-15.30 Uhr Kinderfasnacht (ab 16h Kinderball) Ortszentrum
1. März, ab 19 Uhr S’Vorspiel Ortszentrum
2. März, 14-17 Uhr Fasnacht (ab 19h Guggenkonzert) Ortszentrum
4. März, 16-18 Uhr Stammtisch für Frauen mit Brustkrebs siehe: www.europadonna.ch
6. März, 10-16 Uhr Wanderung der Betagtenhilfe: Gempen – Stollenhäuser – Ruine Dorneck – Bhf. Dornach-Arlesheim Treffpunkt: 10.10 Uhr Busstation Dornach-Arlesheim

Alle Anlässe in Reinach finden Sie online sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.

Abfuhrdaten

Datum Was Wo
5. März 2019 Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde
6. März 2019 Papierabfuhr Kreis Ost
6. März 2019 Kartonabfuhr Kreis West

Details zu den Abfalltouren finden Sie im Abfallkalender der Gemeinde unter diesem Link sowie auch auf der App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.

Baugesuche
014/19
Gesuchsteller - Endress + Hauser Flowtec AG, Kägenstrasse 7, 4153 Reinach
Projekt - Ersatz/Ergänzung Lüftungsanlage (Dach Bau 5)
Parz. 7584 (7586), Kägenstrasse 7
Projektverfasser - Rapp Industrieplaner AG, Freilager-Platz 4, 4142 Münchenstein

Einsprachen gegen dieses Baugesuch, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen vom 1. März bis spätestens 11. März 2019 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, p. Adr. Technische Verwaltung, Bauinspektorat, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach einzureichen. Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden. Die Pläne können während den Öffnungszeiten des Bauinspektorats an der Hauptstrasse 10 im 3. Obergeschoss eingesehen werden. Wir bitten Sie zu beachten, dass das Bauinspektorat Reinach das Baugesuch noch nicht geprüft hat. Infolgedessen können während der Auflage-/Einsprachefrist nur allgemeine Fragen zum Zonen- und Baurecht, jedoch keine projektbezogenen Fragen beantwortet werden.

 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

Öffnungszeiten Stadtbüro
Mo, Di und Do: 8.30-11.30 und 13.30-16 Uhr
Mi: 8.30-11.30 und 13.30-18 Uhr
(während den Schulferien bis 16 Uhr)
Fr: 8.30 bis 14 Uhr durchgehend
sowie nach Vereinbarung

Abteilungen
Montag bis Freitag 8.30-11.30 Uhr 
sowie nach Vereinbarung

Details zu den Öffnungszeiten

Kinderfreundliche Gemeinde Logo
Energie Stadt Reinach BL Logo

© Gemeinde Reinach 2019

 

Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie in unseren Datenschutzinformationen.