Amtliche Mitteilungen der KW34/2019

20.08.2019

Diese Woche mit den Traktanden der ER-Sitzung vom 26. August 2019, Informationen aus dem Gemeinderat, Hinweisen zur Rynacher Fasnacht und zu aktuellen Baustellen sowie Veranstaltungstipps, Abfalldaten und den Baugesuchen.


AUS DEM EINWOHNERRAT

Traktanden der 469. Sitzung des Einwohnerrats vom 26. August 2019
 Hier finden Sie die Traktanden der 469. ER-Sitzung.


AUS DEM GEMEINDERAT

Vergabe Belagserneuerungen Bushaltstelle Bodmen
Der Gemeinderat hat die Tiefbauarbeiten für die Belagserneuerungen der Bushaltestellen Bodmen (Therwilerstrasse) und der kantonalen Veloroute Ettingerstrasse (Abschnitt Bielstrasse bis Birsigtalstrasse) an die Firma Albin Borer AG, Laufen vergeben.

Revision Feuerwehrreglement und Feuerwehrverordnung
Das Feuerwehrreglement sowie die Feuerwehrverordnung wurden revidiert und sind seit dem 1. August 2019 in Kraft. Die revidierten Dokumente finden Sie hier.


DIE GEMEINDE INFORMIERT

Kantonale Abstimmungen vom 24. November 2019 / ev. Nachwahl Ständerat
Am 24. November 2019 werden folgende kantonale Vorlagen zur Abstimmung gelangen:

  • a) Nichtformulierte Volksinitiative «Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen» vom 23. November 2017 mit Gegenvorschlag des Landrats vom 4. April 2019;
  • b) Änderung des Steuergesetzes vom 6. Juni 2019 (Steuervorlage 17, SV17);
  • c) Staatsbeitragsgesetz vom 27. Juni 2019;
  • d) Gegenvorschlag des Landrats vom 28. Februar 2019 zur (zurückgezogenen) nichtformulierten Volksinitiative «Niveaugetrennter Unterricht in Promotionsfächern» vom 21. November 2013;
  • e) Änderung des Bildungsgesetzes vom 27. Juni 2019 (Umsetzung der nichtformulierten Volksinitiative «Stopp dem Verheizen von Schüler/-innen: Ausstieg aus dem gescheiterten Passepartout-Fremdsprachenprojekt» vom 28. April 2016);
  • f) Ziffer 1 des Landratsbeschlusses vom 31. Januar 2019 zur Anpassung des Kantonalen Richtplans betreffend Oberwil, Ausbau Langmattstrasse.

Eidgenössische Wahl:

  • g) ev. Nachwahl Ständerat


Reservation von gemeindeeigenen Plakatständern
Kommunale Vorlagen kommen demnach voraussichtlich keine zur Abstimmung. Daher können die gemeindeeigenen Plakatständer auch für kantonale Abstimmungen vergeben werden. Gesuche für die Benützung von gemeindeeigenen Plakatständern sind via E-Mail bis Freitag, 20. September 2019 an rglfllmnnrnch-blch zu richten. Bitte geben Sie darin die Bezeichnung der politischen Gruppierung sowie Name, Vorname und Anschrift der zuständigen Person an. Über die Zahl der Plakatständer kann erst entschieden werden, wenn bekannt ist, wie viele Parteien und politische Gruppierungen sich an den Abstimmungen beteiligen. Gemäss geltender Praxis werden die Plakatständer den Parteien und politischen Gruppierungen durch die Gemeinde zugelost. Die Bekanntgabe der Standorte erfolgt bis Dienstag, 24. September 2019. Die Ständer stehen in der Zeit vom 12. Oktober 2019 bis 24. November 2019 zur Verfügung. Die bei der Gemeindeverwaltung akkreditierten Parteien wurden informiert. Alle übrigen Vereine und Organisationen bitten wir um Verständnis, dass wir für diese Periode nur in eingeschränktem Umfang Plakatständerreservationen genehmigen können.

Es ist zu beachten, dass zu kantonalen Abstimmungen, gemäss kommunalem Wahl- und Abstimmungsreglement, kein Versand von Abstimmungsempfehlungen durch die Gemeinde angeboten wird. Da erst am 20. Oktober 2019 bekannt sein wird, ob am 24. November 2019 eine Nachwahl für den Ständerat durchgeführt werden muss, kann aus Zeitgründen auch dafür ausnahmsweise kein Versand von Wahlempfehlungen angeboten werden.

Kanalsanierung 2019
Im Auftrag der Gemeinde Reinach führt die Firma Geiger Kanaltechnik AG, Frick im Gebiet Fiechten und Therwilerstrasse Kanalsanierungsarbeiten durch. Die Sanierungsarbeiten der diversen Leitungszüge beginnen Mitte August und dauern bis ca. Mitte Oktober 2019. Anwohnende, welche direkt von den Arbeiten betroffen sind, werden vorgängig informiert.

Reklamationen betreffend Verkehr und Parkplatzsituation im Fiechten
Durch die neue Sportzone Fiechten treffen auf der Gemeinde Reinach vermehrt Reklamationen betreffend motorisiertem Verkehr ein. Die Gemeinde mahnt die Besuchenden, die mit dem Auto kommen, über die Zihlackerstrasse anzufahren und den grossen kostenlosen Gästeparkplatz beim Schulhaus Fiechten an dieser Strasse zu nutzen und die Autos nicht widerrechtlich auf der Allmend z.B. am Beckenrüttiackerweg abzustellen. Andernfalls sieht sich die Polizei Reinach gezwungen, Bussen auszusprechen. Empfohlen wird, vermehrt mit dem Tram Nr. 11 und 5 Minuten Fussweg oder mit dem Fahrrad oder E-Bike zur Sportzone zu gelangen.

Erneuerung Bushaltestellen "Aumatten"
Die bestehenden BLT-Haltestellen "Aumatten" an der Aumattstrasse müssen auf Grund der Verordnung über die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung umgebaut werden. Zugleich erfolgen Anpassungen an der Beleuchtung und als Abschluss wird ein neuer Deckbelag eingebaut. Während der gesamten Bauzeit (Anfang September bis voraussichtlich Mitte Oktober 2019) wird die Buslinie der BLT über den Herrenweg und die Römerstrasse umgeleitet. Die Haltestellen "Aumatten" werden Richtung Kägen bzw. in den Herrenweg verschoben (Plan). Eine entsprechende Signalisation wird durch die BLT angebracht. Der übrige Verkehr wird mit entsprechenden Behinderungen und bei Bedarf mit Verkehrspersonal wenn immer möglich durch den betroffenen Bereich geführt. Während des Belageinbaus (Dauer ca. zwei Wochen) wird der gesamte Verkehr über die erwähnte Umfahrungsroute BLT geführt. Infolge der engen Platzverhältnisse können auch Behinderungen im Trottoirbereich nicht vermieden werden.

Sperrung Heideweg am 26. August 2019
Infolge Belagserneuerungsarbeiten ist der Heideweg von Montag, 26. August 2019, 5 Uhr, bis Dienstag, 27. August, 7 Uhr, komplett gesperrt, sowohl für Autofahrende wie auch für Velos und Fussgängerinnen und Fussgänger. Bei schlechtem Wetter werden die Arbeiten auf Montag, 2. September 2019 verschoben.

Sanierung Bottmingerstrasse in Münchenstein
Vom 19. August 2019 bis Herbst 2020 wird die Bottmingerstrasse in Münchenstein saniert. In diesem Zeitraum wird der motorisierten Verkehr im Einbahnregime (etappenweise) von der Emil Frey-Strasse bis zur Reinacherstrasse geführt. Es muss mit grossen Behinderungen gerechnet werden.

2. Obligatorische Schiessübung 2019
Die 2. Obligatorische Schiessübung findet statt am: Samstag, 24. August 2019, zwischen 9 und 12 Uhr (Schalterschluss 11.30 Uhr), Schiessplatz GSA Schürfeld Aesch. Bitte Adresszettel, Dienst- und Schiessbüchlein mitbringen.

Teilnahme an der Rynacher Fasnacht 2020
Für die Rynacher Fasnacht 2020 (Dorffasnacht 20.–22. Februar 2020 / Cherusball 29. Februar 2020) sind in allen Bereichen noch ein paar Plätze frei:

  • Gastronomie (via Bewerbungsformular auf der Webseite des Fasnachtskomitees Reinach)
  • s'Vorspiel (Guggenmusiken)
  • Umzug (Guggenmusiken, Clique, Wagen, Schissdräckzügli)
  • Cherusball (Guggenmusiken)
Weitere Informationen und Anmeldung unter www.fasnachtrynach.ch. Anmeldeschluss ist der 11. November 2019.


Birsstadt-TV: Die aktuelle Sendung ist online
Im Zentrum der aktuellen Sendung vom 19. August 2019 stehen die 25. Open Air Filmtage Reinach. Die Sendung wird jeweils ab Montag 19h auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt. Die Berichte werden weiterhin auch auf dem Infokanal der InterGGA zu sehen sein, ebenso auf Swisscom Kanal 162. Zudem stehen Sie online auf der Webseite der Gemeinde, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt zur Verfügung.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
23. August, 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindehausplatz
23. August, 16-22 Uhr Sommerfest der Eingliederungsstätte Baselland ESB ESB, Kirschgartenweg 10
23. August, 21 Uhr Filmtage Reinach: The Guilty (Barbetrieb/Essen ab 19h, Filmbeginn 21h) Bildungszentrum kvBL, Weiermattstrasse 11
24. August, 13-18 Uhr Schnellster Reinacher Delphin Gartenbad Reinach
24. August, 21 Uhr Filmtage Reinach: Blackkklansman (Barbetrieb/Essen ab 19h, Filmbeginn 21h) Bildungszentrum kvBL, Weiermattstrasse 11
25. August, ab 9.30 Uhr Palais Zmorge Jugendhaus Palais noir, Bruggstrasse 95
26. August, 19.30-22 Uhr 469. Einwohnerratssitzung Gemeindesaal
27. August, 9-18 Uhr Warenmarkt Im Ortszentrum
27. August, 18-19.30 Uhr Informationsveranstaltung: Ich mache mich selbständig Business Parc Reinach, Christoph Merian-Ring 11
28. August, 14-16 Uhr Spiele-Nachmittag mit Geschichtenzeit Familienzentrum OASE
28. August, 15-15.30 Uhr Geschichtenzeit im Leimgruberhaus Treffpunkt Leimgruberhaus

Alle Anlässe in Reinach finden Sie online sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.

Abfuhrdaten

Datum Was Wo
27. August 2019 Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde
28. August 2019 Häckseldienst Gesamte Gemeinde (auf Anmeldung)

Details zu den Abfalltouren finden Sie im Abfallkalender der Gemeinde unter diesem Link sowie auch auf der App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.

Baugesuche
056/19

Gesuchsteller - Ankli Birgit, Landhofweg 7, 4153 Reinach
Projekt: Einbau Cheminée-Ofen mit Aussenkamin
Parz. 2271, Landhofweg 7
Projektverfasser - Ankli Birgit, Landhofweg 7, 4153 Reinach

057/19
Gesuchsteller - Swisscom (Schweiz) AG, Local Project Management, Grosspeterstrasse 20, 4002 Basel
Projekt - Ersatzstandort Mobilfunkanlage (Swisscom) ehemals Christoph Merian-Ring 31a
Parz. 3728, Fluhstrasse 4
Projektverfasser - Hitz und Partner AG, Tiefenaustrasse 2, 3048 Worblaufen

058/19
Gesuchsteller - Baukonsortium "Grellingerpark Reinach", p. A. GB ImmoNova AG, Birsigtalstrasse 5, 4153 Reinach
Projekt - Abbruch bestehendes Gebäude und Neubau 3 Mehrfamiliehäuser mit gemeinsamer Autoeinstellhalle
Parz. 328 (329,2857, 2768), Grellingerstrasse/Arlesheimerstrasse
Projektverfasser - Staehelin, Gisin + Partner AG, Unterer Batterieweg 46, 4053 Basel

Einsprachen gegen diese Baugesuche, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen vom 23. August 2019 bis spätestens 2. September 2019 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, p. Adr. Technische Verwaltung, Bauinspektorat, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach einzureichen. Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden. Die Pläne können während den Öffnungszeiten des Bauinspektorats an der Hauptstrasse 10 im 3. Obergeschoss eingesehen werden. Wir bitten Sie zu beachten, dass das Bauinspektorat Reinach die Baugesuche noch nicht geprüft hat. Infolgedessen können während der Auflage-/Einsprachefrist nur allgemeine Fragen zum Zonen- und Baurecht, jedoch keine projektbezogenen Fragen beantwortet werden.

 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

Öffnungszeiten Stadtbüro
Mo, Di und Do: 8.30-11.30 und 13.30-16 Uhr
Mi: 8.30-11.30 und 13.30-18 Uhr
(während den Schulferien bis 16 Uhr)
Fr: 8.30 bis 14 Uhr durchgehend
sowie nach Vereinbarung

Abteilungen
Montag bis Freitag 8.30-11.30 Uhr 
sowie nach Vereinbarung

Details zu den Öffnungszeiten

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© Gemeinde Reinach 2019

 

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