Amtliche Mitteilungen der KW 50/2018

11.12.2018

Diese Woche mit Informationen zu den Öffnungszeiten der Gemeinde über die Festtage, zu den Landrats- und Regierungsratswahlen vom 31. März 2019, zum Sitzbankkonzept sowie weiteren Informationen und Veranstaltungshinweisen.

AUS DEM EINWOHNERRAT

Traktanden der 464. Sitzung des Einwohnerrates vom 17. Dezember 2018
Hier finden Sie die Traktanden der 464. Einwohnerratssitzung

AUS DEM GEMEINDERAT

Gemeinderat spricht finanzielle Unterstützung für Hilfswerke
Aus den zahlreichen Gesuchen hat der Gemeinderat entschieden, welche Hilfswerke mit Beiträgen zwischen CHF 500 und 10‘000 in diesem Jahr berücksichtigt werden. CHF 10‘000 gehen an die Stiftung „Fray Domingo de Vico Cahabon“ in Guatemala (www.fundacionfdv.org). Das Projekt wird von Christoph Gempp geleitet, der in Reinach aufgewachsen ist und seit über 20 Jahren als Dominikanerbruder und einziger Nichtindigener in einer Gemeinschaft in Guatemala lebt. Für ein Aufbauprojekt in städtischen Armenvierteln und auf dem Land in Peru hat der Gemeinderat zudem CHF 7‘500 zu Handen des Vereins Solidarität Schweiz-Peru gesprochen (www.solidaritaet-schweiz-peru.ch). Weiter finanzielle Unterstützung erhalten HEKS, Patenschaft Berggemeinden, Schweizer Berghilfe, Coop Patenschaft für Berggebiete, Stiftung Umwelt-Einsatz Schweiz, Schwarzer Peter, Basel, Winterhilfe Baselland, Alzheimervereinigung beider Basel, MUSUB (Multikulturelle Suchtberatungsstelle beider Basel), Schweizer Tafeln und Stiftung Jugendsozialwerk Blaues Kreuz BL.

DIE GEMEINDE INFORMIERT

Verfügung: Zustandekommen der Initiative „gegen vergoldete Strassen und aufgezwungene Schikanen“
Am 30. November 2018 wurden der Gemeindeverwaltung vom Initiativkomitee „gegen vergoldete Strassen und aufgezwungene Schikanen“ 168 Unterschriftsbogen übergeben. Die Auszählung und Überprüfung durch das Stadtbüro hat ergeben, dass sich darauf insgesamt 725 gültige Unterschriften von in Reinach stimmberechtigten Personen befinden. Die Gemeindeverwaltung stellt daher, gestützt auf §§ 72/73 bzw. § 82 des Gesetzes über die politischen Rechte (SGS 120) das Zustandekommen der Initiative fest.
Gegen diese Verfügung kann, gestützt auf §§ 88 und 90 des Gesetzes über die politischen Rechte, innert 3 Tagen seit ihrer Publikation im Wochenblatt beim Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft Beschwerde erhoben werden. Der Beschwerde kommt nur aufschiebende Wirkung zu, wenn sie vom Regierungsrat angeordnet wird. Das Beschwerdeverfahren kann Kostenfolgen auslösen. Der Gemeinderat wird dem Einwohnerrat über die Initiative Bericht erstatten und Antrag stellen. Sollte der Einwohnerrat das Volksbegehren genehmigen, findet keine Volksabstimmung statt; lehnt er das Begehren jedoch ab, wird die Initiative dem Stimmvolk zur Abstimmung unterbreitet.

Landrats- und Regierungsratswahlen vom 31. März 2019

Versand von Wahlempfehlungen
Am 31. März 2019 finden die Erneuerungswahlen in den Landrat und in den Regierungsrat des Kantons Baselland statt. Die Wahlempfehlungen für diesen Urnengang werden wie gewohnt durch das Wohn- und Büro-zentrum für Körperbehinderte (WBZ), Aumattstrasse 70-72, 4153 Reinach verpackt und zum Versand gebracht. Die Gemeinde stellt die an alle Stimmberechtigten von Reinach adressierten Couverts zur Verfügung. Die Kosten für die Verpackung und den Versand gehen zu Lasten der Gemeinde. Damit die Empfehlungen rechtzeitig bei den Stimmberechtigten eintreffen, sind wir mit dem WBZ übereingekommen, dass diese in einer Auflage von 13‘500 Exemplaren bis Donnerstag, 14. Februar 2019, 12 Uhr, an das WBZ geliefert werden. Die Empfehlungen werden vom 14. Februar bis 26. Februar 2019 verpackt und versandt. Für den Inhalt und das Format der Empfehlungen gelten die Bestimmungen der §§ 13–17 des Reglements über Wahlen und Abstimmungen sowie das Nachrücken in Behörden und Kommissionen vom 29. März 2004. Verantwortlich für die fristgerechte Ablieferung der Empfehlungen sind die beteiligten Parteien und politischen Gruppierungen.

Reservation von gemeindeeigenen Plakatständern
Kommunale Vorlagen kommen voraussichtlich keine zur Abstimmung. Daher können die gemeindeeigenen Plakatständer auch für eidgenössische und kantonale Wahlen und Abstimmungen vergeben werden. Gesuche für die Benützung von gemeindeeigenen Plakatständern sind via E-Mail bis Freitag, 4. Januar 2019 an E-Mail zu richten. Bitte geben Sie darin die Bezeichnung der politischen Gruppierung sowie Name, Vorname und Anschrift der zuständigen Person an. Über die Zahl der Plakatständer kann erst entschieden werden, wenn bekannt ist, wie viele Parteien und politische Gruppierungen sich an den Wahlen beteiligen. Gemäss geltender Praxis werden die Plakatständer den Parteien und politischen Gruppierungen durch die Gemeinde zugelost. Die Bekanntgabe der Standorte erfolgt bis Dienstag, 8. Januar 2019. Die Ständer stehen in der Zeit vom 16. Februar 2019 bis 31. März 2019 zur Verfügung. Die bei der Gemeindeverwaltung akkreditierten Parteien wurden informiert. Alle übrigen Vereine und Organisationen bitten wir um Verständnis, dass wir für diese Periode nur in eingeschränktem Umfang Plakatständerreservationen genehmigen können.

Sitzbankkonzept liegt vor
Von April bis Juni 2018 konnte die Bevölkerung Vorschläge für neue Sitzbänke in Reinach einreichen. Auf Grundlage dieser Vorschläge wurde ein Sitzbankkonzept für das Siedlungsgebiet in Reinach entwickelt, welches bei zukünftigen Wegleitungsarbeiten oder Strassenraumgestaltungen beigezogen wird. Das Sitzbankkonzept kann hier eingesehen werden. Die Gemeinde bedankt sich für alle eingegangenen Inputs seitens Bevölkerung und freut sich auf die Umsetzung des Konzeptes.

Letzte Sendung von „Reinach aktuell“
Vor zehn Jahren ging die erste Ausgabe von „Reinach aktuell“ online. Diese Woche wird nun die letzte Sendung mit einem Rückblick auf die Highlights der letzten zehn Jahre ausgestrahlt. Auch diese letzte Sendung wird jeweils um 19 Uhr auf dem Gemeinde-TV-Kanal der interGGA gezeigt, in der übrigen Zeit in Wiederholung (analog: Frequenz 119.25 MHz, digital: Sendeplatz 8). Sie kann auch online auf der Webseite der Gemeinde und mit der App der Gemeinde unterwegs angeschaut werden. Ab 2019 wird es ein neues Sendungsformat mit Informationen aus Reinach geben. Lassen Sie sich überraschen.

Öffnungszeiten der Verwaltung am 21. Dezember 2018
Aufgrund eines internen Anlasses öffnet das Gemeindehaus am 21. Dezember 2018 erst um 10 Uhr.

Öffnungszeiten Stadtbüro und Bestattungsbüro über die Feiertage
Das Gemeindehaus ist am 24., 25., 26. und 31. Dezember 2018 und am 1. Januar 2019 geschlossen. Ab 2. Januar 2019 gelten beim Stadtbüro wieder die gewohnten Öffnungszeiten. Auch das Bestattungsbüro ist an den genannten Tagen geschlossen. Bei einem Todesfall können Sie sich am 24. und 31. Dezember 2018 von 8.30-11 Uhr an den Pikettdienst wenden: Tel. 079 322 37 80. An den anderen Tagen wenden Sie sich bitte an ein Bestattungsunternehmen Ihrer Wahl.

Enkeltrickbetrüger wieder aktiv – die Polizei warnt
In der Region sind wieder Enkeltrickbetrüger aktiv. Die Polizei Basel-Landschaft bittet im Zusammenhang mit dieser Betrugsmasche einmal mehr um erhöhte Vorsicht. Die Betrüger agieren zuerst immer per Telefon und kontaktieren in der Regel Leute im Rentenalter. Die Betrüger geben sich als Verwandte oder Freunde in Not aus und versuchen von den angerufenen Personen Geld zu ergaunern. Die Polizei Basel-Landschaft bittet um Beachtung der folgenden Tipps:

  • Seien Sie misstrauisch gegenüber Personen, die sich am Telefon als Verwandte oder Bekannte ausgeben und die Sie nicht als solche erkennen.
  • Geben Sie keine Details zu Ihren familiären oder finanziellen Verhältnissen bekannt.
  • Nehmen Sie nach einem Anruf mit finanziellen Forderungen bei Familienangehörigen oder Vertrauenspersonen Rücksprache.
  • Übergeben Sie niemals Bargeld oder Wertsachen an unbekannte Personen oder angebliche Polizisten.
  • Informieren Sie über die Notrufnummer 112 sofort die Polizei, wenn Ihnen eine Kontaktaufnahme verdächtig vorkommt.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
13. Dezember, 18 Uhr Rynacher Rundgang: Gschicht und Gschichte zwüsche geschter und morn Start: Treffpunkt Leimgruberhaus
14. Dezember, 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindehausplatz
15. Dezember, 15 Uhr Theatergruppe Reinach: Frau Holle Weiermatthalle
17. Dezember, 19 Uhr 464. Einwohnerratssitzung Gemeindesaal, Gemeindehaus

Alle Anlässe in Reinach finden Sie online sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.


Abfuhrdaten

Abfall
18. Dezember 2018 Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde

Details zu den Abfalltouren finden Sie in der Abfallfibel der Gemeinde unter diesem Link sowie auch auf der App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

Öffnungszeiten Stadtbüro
Mo, Di und Do: 8.30-11.30 und 13.30-16 Uhr
Mi: 8.30-11.30 und 13.30-18 Uhr
(während den Schulferien bis 16 Uhr)
Fr: 8.30 bis 14 Uhr durchgehend
sowie nach Vereinbarung

Abteilungen
Montag bis Freitag 8.30-11.30 Uhr 
sowie nach Vereinbarung

Details zu den Öffnungszeiten

Kinderfreundliche Gemeinde Logo
Energie Stadt Reinach BL Logo

© Gemeinde Reinach 2019

 

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