Amtliche Mitteilungen der KW 34/2018

21.08.2018

Diese Woche mit Informationen zu den Traktanden der ER-Sitzung, zur Volksabstimmung vom 23. September 2018, zur Aufhebung der Recycling-Stelle Arvenweg, zur Velosammelaktion in Reinach sowie Veransaltungshinweisen und mehr.

AUS DEM EINWOHNERRAT

Traktanden der 460. Sitzung des Einwohnerrates vom Montag, 27. August 2018, 19.30 Uhr im Gemeindesaal.

Die Traktanden finden Sie hier.

DIE GEMEINDE INFORMIERT

Volksabstimmung vom 23. September 2018
Am 23. September 2018 entscheidet das Stimmvolk über folgende eidgenössischen Vorlagen:

  • a) Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»)
  • b) Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)»
  • c) Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle».

Im Hinblick auf diesen Urnengang bitten wir die Stimmberechtigten, Folgendes zu berücksichtigen:

Briefliche Stimmabgabe

  1. Für die briefliche Stimmabgabe muss der ausgefüllte Stimm- oder Wahlzettel in einem verschlossenen Couvert mit der Aufschrift «Stimm-/Wahlzettel» ins «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» gelegt werden.
  2. Dem Antwortcouvert beizulegen ist der «Stimmrechtsausweis». Dieser ist nur gültig, wenn er von der stimmberechtigten Person eigenhändig unterschrieben ist.
  3. Der «Stimmrechtsausweis» muss so im «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» platziert werden, dass die Anschrift der Gemeinde Reinach im Fenster sichtbar ist.
  4. Das «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» kann persönlich im Stadtbüro der Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, abgegeben werden, in den Gemeindebriefkasten eingeworfen oder per Post gesandt werden. Dieses Couvert darf nachträglich weder zurückgegeben noch verändert werden.
  5. Das Couvert muss spätestens um 17 Uhr am Tag vor dem Abstimmungs- oder Wahltermin in der Gemeinde Reinach eintreffen.
  6. Die briefliche Stimmabgabe ist möglich ab dem Zeitpunkt, in dem Sie im Besitz der Stimm- oder Wahlunterlagen sind.


Damit Ihre Stimme gültig ist, senden Sie das Abstimmungscouvert bitte unbedingt rechtzeitig ein, und zwar bei brieflicher Stimmabgabe bis spätestens Dienstagabend vor dem Wahl- und Abstimmungssonntag.

Persönliche Stimmabgabe
Wenn Sie persönlich Ihre Stimme an der Urne abgeben, müssen Sie den «Stimmrechtsausweis» im Wahllokal abgeben. Eine Unterschrift ist nicht nötig. Zur persönlichen Stimmabgabe ist das Wahllokal im Gemeindehaus an der Hauptstrasse 10 am Sonntag von 9.30 bis 11 Uhr geöffnet.

Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten bis spätestens 31. August 2018 durch die Post zugestellt. Verlorene Stimmrechtsausweise können bis am Freitag, 12 Uhr vor dem Abstimmungstermin im Stadtbüro an der Hauptstrasse 10 nachbezogen werden. Wer Wahl- oder Stimmzettel planmässig einsammelt, ausfüllt oder ändert oder wer derartige Wahl- oder Stimmzettel verteilt, wird mit Haft oder Busse bestraft (Art. 282bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches).

Holzschläge im nicht betriebsplanpflichtigen Waldeigentum
Gemäss dem kantonalen Waldgesetz vom 11. Juni 1998 (kWaG, SGS 570) ist die Fläche des Waldeigentums massgebend für die Bewilligungspflicht für Holzschläge. Ausgehend von der Waldfläche eines Eigentümers oder einer Eigentümerin innerhalb eines Forstreviers wird zwischen betriebsplanpflichtigem (mehr als 25 ha) und nicht betriebsplanpflichtigem (weniger als 25 ha) Waldeigentum unterschieden. Für nicht betriebsplanpflichtiges Waldeigentum gelten folgende Bestimmungen:

  1. Gemäss §20 des kantonalen Waldgesetzes ist jeder Holzschlag bewilligungs- oder meldepflichtig. Eine Meldung an den Revierförster ist notwendig für Holzschläge im Rahmen von Pflegearbeiten sowie für die eigene Brennholz- und Nutzholzversorgung. Alle andern Holzschläge sind bewilligungspflichtig.
  2. Zuständige Behörde für Holzschläge im nicht betriebsplanpflichtigen Waldeigentum ist der Revierförster oder die Revierförsterin jener Gemeinde, in der das Waldeigentum liegt. Er oder sie nimmt die Meldung über geplante Holzschläge entgegen, zeichnet die Bäume an und entscheidet über die Bewilligungspflicht.
  3. Die Holzschlagbewilligung kann mit Auflagen und Bedingungen versehen werden. Der Bewilligungsentscheid ist beim Amt für Wald beider Basel anfechtbar.
  4. Für Saaten und Pflanzungen im und zur Neuanlegung von Wald dürfen ausschliesslich Saatgut und Pflanzen verwendet werden, deren Herkunft bekannt und dem Standort angepasst ist.
  5. Holzschläge ohne Bewilligung oder Meldung, die Missachtung der Bewilligung oder der darin aufgeführten Auflagen und Bedingungen sind als Übertretungen im Sinne der eidgenössischen und kantonalen Waldgesetzgebung strafbar.


Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer wenden sich bei Fragen im Zusammenhang mit ihrem Waldeigentum an den Revierförster oder die Revierförsterin. Von ihm oder ihr erhalten Sie die notwendigen Auskünfte über Nutzung und Pflege im Wald. Dort können auch die benötigten Gesuchsformulare für Holzschläge im nicht betriebsplanpflichtigen Wald bezogen werden.

OK der Reinacher Filmtage bringt Hollywood-Star nach Reinach
Dem OK der Reinacher Filmtage unter der Leitung von Alex Strohm ist ein Coup gelungen: Am vergangenen Samstag konnten sie Brian Cox, den Hauptdarsteller von „The Etruscan Smile“ von Regisseur Arthur Cohn persönlich vor der Aufführung des Films auf dem Gelände des Bildungszentrums kvBL willkommen heissen. Der schottische Schauspieler, der bekannt durch Blockbuster wie Braveheart, X-Men und The Bourne Identity ist, überwältigte die Anwesenden durch seine Herzlichkeit und Bescheidenheit. Die Gemeinde Reinach bedankt sich beim OK der Filmtage Reinach für sein grosses Engagement. Insbesondere ist es erfreulich, dass es ihm immer wieder gelingt, Filmgrössen nach Reinach zu bringen, die durch ihre Anwesenheit den Filmtagen die Krone aufsetzen und somit einen sehr wertvollen Beitrag zum Leben in Reinach und zum Image der Gemeinde erbringen.

Aufhebung Recycling-Stelle Arvenweg
Aufgrund eines Bauvorhabens muss die Recycling-Stelle am Arvenweg per 17. September 2018 geschlossen werden. Da die Sammelmenge an diesem Standort rückläufig war und die Sammelstelle im Vergleich zu den anderen schwach genutzt wurde, hat die Gemeinde beschlossen, die Sammelstelle Arvenweg ersatzlos aufzuheben. Auf dem Gemeindegebiet gibt es weitere zwölf unterirdische Sammelstellen für die Glas- und Dosenentsorgung. Die nächsten sind an der Brunngasse (Parkplatz Weiermatt), Parkplatz Wielandstrasse und Ettingerstrasse. Wir danken für Ihr Verständnis.

Polizei Reinach arbeitet künftig mit privatem Sicherheitsdienst zusammen
Die Gemeinde Reinach wird künftig bei der Wahrnehmung ihrer polizeilichen Aufgaben von der Securitas AG unterstützt. Aus diesem Grund hat sie die Leistungsvereinbarung mit der Polizei Basel-Landschaft gekündigt. Seit das neue Polizeigesetz 2015 in Kraft gesetzt wurde, tragen die Gemeinden die Verantwortung für die Wahrung von Ruhe und Ordnung. Seither wird die Polizei Reinach von der kantonalen Polizei Basel-Landschaft unterstützt. Inzwischen hat sich aber gezeigt, dass Reinach vor allem im Pikettbereich eine weitergehende Unterstützung benötigt, als sie die Polizei Basel-Landschaft anbieten kann. Deshalb hat die Gemeinde Reinach die Leistungsvereinbarung mit der Polizei Basel-Landschaft per Ende 2018 gekündigt und neu einen Vertrag mit einem privaten Sicherheitsdienst, der Securitas AG, abgeschlossen. Andere Gemeinden haben diesen Wechsel ebenfalls vorgenommen und damit sehr gute Erfahrungen gemacht. Störungen der öffentlichen Ordnung können wie bisher via Hauptnummer der Gemeinde Reinach gemeldet werden: 061 716 44 44. Die Telefonzentrale ist täglich von 8-12 Uhr sowie von 13.30-17 Uhr, ausser am Mittwoch bis 18 Uhr und am Freitag nur bis 16 Uhr, erreichbar. Ausserhalb dieser Zeiten, insbesondere in der Nacht und am Wochenende, soll bei Notfällen und dringenden Angelegenheiten (auch z.B. Ruhestörungen) die Einsatzleitzentrale der Polizei Basel-Landschaft, Nummer 061 553 35 35 oder 112, verständigt werden.

Das Palais noir lädt zum z’Morge ein
Jedes Jahr veranstaltet das Palais-Team einen Sonntagsbrunch und öffnet die Türen für Jugendliche und Erwachsene. Der Brunch findet am Sonntag, 26. August ab 9.30 Uhr im Palais noir an der Bruggstrasse 95 statt. Die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht nötig. Im Rahmen des Sonntagsbrunchs können sich Eltern vor Ort ein Urteil über einen möglichen Aufenthaltsort ihres Kindes in der Freizeit machen. Jugendliche können das Jugendhaus von innen sehen und das Palais-Team kennen lernen. Auch wer an aktuellen Jugendfragen interessiert ist, kann seinen Wissensdurst stillen. Lob, Kritik, Fragen aller Art und Anregungen können beim Sonntagsbrunch deponiert und mit dem Palais-Team diskutiert werden. Das Jugendhaus Palais noir in Reinach stellt sein Freizeit- und Beratungsangebot für alle Jugendlichen im Alter von 12 bis ca. 20 Jahren zur Verfügung und bietet als offener Treffpunkt ein soziales Lernfeld und unterstützt die Sozialisation Jugendlicher im Freizeitbereich mit betreuten Angeboten und Präventions-Aktivitäten.

2. Obligatorische Schiessübung 2018
Die 2. Obligatorische Schiessübung findet statt am: Samstag, 25. August 2018 zwischen 9 und 12 Uhr, Schiessplatz GSA Schürfeld Aesch. Bitte Adresszettel, Dienst- und Schiessbüchlein mitbringen.

Velosammelaktion in Reinach vom 27. bis 31. August 2018
Velafrica sammelt alte Velos, macht sie wieder flott und verschifft sie nach Afrika. Jährlich gelangen über 24‘000 Drahtesel aus der Schweiz in den Süden. Vor Ort verbessern die Velos den Zugang zu Bildung, me-dizinischen Einrichtungen und eröffnen wirtschaftliche Chancen. In der Schweiz arbeitet Velafrica mit sozialen Einrichtungen zusammen, die Erwerbslose und gesundheitlich beeinträchtigte Menschen beschäftigen. In Reinach findet die Sammelaktion vom 27. bis 31. August 2018 statt. In diesem Zeitraum können alte Velos zwischen 8 und 16 Uhr beim Werkshof Strassen, Pfeffingerstrasse 3, abgegeben werden. Weitere Infos finden Sie unter www.velafrica.ch.


Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
24. August, 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindehausplatz
24. August, 19 Uhr Open Air Filmtage: Three Billboards outside Ebbing, Missouri Bildungszentrum kvBL
25. August, 9-12 Uhr 2. Obligatorischer Schiesstag 2018 Schiessanlage Schürfeld Aesch
25. August, 10-12.30 Uhr Freiraumplanung: Quartier-rundgang Reinach Zentrum (Anmeldung: www.reinach-bl.ch) Treffpunkt: Gemeindehaus
25. August, 19 Uhr Open Air Filmtage: The Greatest Showman Bildungszentrum kvBL
26. August, ab 9.30 Uhr Palais noir Sonntagsbrunch Jugendhaus Palais noir, Bruggstr. 95
27. August, 19.30-22 Uhr 460. Einwohnerratssitzung Gemeindesaal, Gemeindehaus
28. August, 9-18 Uhr Warenmarkt Ortszentrum
29. August, 9-16 Uhr Wanderung der Betagtenhilfe: Mariastein-Reinach Treffpunkt: Reinach Dorf 9.10 Uhr oder Flüeh 9.40 Uhr
30. August, 19.30-21 Uhr Papitreff "Der Papi als Allround-Talent" Mütter-Väter-Beratung, Treffpunkt Leimgruberhaus

Alle Anlässe in Reinach finden Sie online sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.


Abfuhrdaten

Abfall
28. August Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde

Details zu den Abfalltouren finden Sie in der Abfallfibel der Gemeinde unter diesem Link sowie auch auf App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.


Baugesuche

072/18
Gesuchsteller -A-Tech & Consulting AG, Türkheimerstrasse 6, 4055 Basel
Projekt -Heizungssystemänderung von Elektro auf Luft-Wasser-Wärmepumpe (aussen)
Parz. 1928, Unterer Rebbergweg 107
Projektverfasser -Handschin Schweighauser Architekten, Peter Merian-Strasse 40, 4052 Basel

Einsprachen gegen dieses Baugesuch, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen bis spätestens 3. September 2018 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, p. Adr. Technische Verwaltung, Abteilung Städtebau, Bauten und Sport, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach einzureichen. Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden. Die Pläne können während den Öffnungszeiten ab Donnerstag der Publikationswoche an der Hauptstrasse 10 im 3. Obergeschoss eingesehen werden. Wir bitten Sie zu beachten, dass das Bauinspektorat Reinach das Baugesuch noch nicht geprüft hat. Infolgedessen können wir während der Auflage/-Einsprachefrist nur allgemeine Fragen zum Zonen- und Baurecht, jedoch keine projektspezifischen Fragen beantworten.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

Öffnungszeiten Stadtbüro
Mo, Di und Do: 8.30-11.30 und 13.30-16 Uhr
Mi: 8.30-11.30 und 13.30-18 Uhr
(während den Schulferien bis 16 Uhr)
Fr: 8.30 bis 14 Uhr durchgehend
sowie nach Vereinbarung

Abteilungen
Montag bis Freitag 8.30-11.30 Uhr 
sowie nach Vereinbarung

Details zu den Öffnungszeiten

Kinderfreundliche Gemeinde Logo
Energie Stadt Reinach BL Logo

© Gemeinde Reinach 2019

 

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