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Rechtsauskunft Birseck
Hauptstrasse 10, 17-18h

Nächste Termine:
06.05.2014
20.05.2014
03.06.2014
17.06.2014
01.07.2014
15.07.2014
05.08.2014

 

Aktuelle Wassertemperaturen Gartenbad

Das Gartenbad öffnet im Mai 2014.

Allgemeine rechtliche Hinweise, Datenschutz

Zweck dieser Website

Die auf dieser Internetpräsenz und in herunterladbaren Dateien zur Verfügung gestellten Informationen dienen rein informativen Zwecken und werden “wie gesehen” aufgeschaltet. Sie stellen keine abschliessenden Zusicherungen dar. Die Website und die herunterladbaren Dateien stehen möglicherweise nicht ständig zur Verfügung. Gezeigte Informationen über Produkte und Konditionen sind soweit nicht ausdrücklich als Angebot gekennzeichnet nicht notwendigerweise vollständig und präzis und können jederzeit geändert werden. Vollständige und präzise Informationen über Produkte und Konditionen werden nur auf Einzelanfrage hin erteilt. Die auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen stellen wo nicht ausdrücklich als Angebot gekennzeichnet keine verbindliche Offerte dar. Rechtlich verbindliche Offerten werden nur auf Einzelanfrage hin abgegeben.

 

Herunterladen von Daten und Software

Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und Software, die über diese Internetpräsenz heruntergeladen werden können. Die herunterladbare Software wird vom Betreiber auf Virenbefall überprüft. Der Betreiber empfiehlt dennoch, Daten und Software nach dem Herunterladen mit jeweils aktueller Antivirensoftware auf Virenbefall zu prüfen.

 

Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte

Die Inhalte dieser Internetpräsenz, insbesondere Texte, Grafiken und herunterladbare Dateien, sind urheberrechtlich geschützt. Die Abspeicherung dieser Inhalte auf einem Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen Gebrauch ist zulässig. Für andere Zwecke dürfen Fotografien, Illustrationen, Texte usw. nur nach schriftlicher Genehmigung durch den Betreiber oder den Rechteinhaber heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Sämtliche Immaterialgüterrechte des Betreibers und/oder von Dritten bleiben ausdrücklich vorbehalten. Das umfasst insbesondere Markenrechte (ob hinterlegt oder nicht) sowie andere Rechte an Produktebezeichnungen, Namensrechte, Rechte an Gestaltungen und Urheberrechte. Die unberechtigte Verwendung geschützter Immaterialgüter kann zu Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen führen. Im Rahmen der Benutzung dieser Website erwirbt der Benutzer weder Voll- noch Teilrechte an Immaterialgütern.

 

Haftung

Der Betreiber lehnt in Fällen leichter Fahrlässigkeit die Haftung ab. Die Haftungsbeschränkung gilt insbesondere für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangene Gewinne, System- oder Produktionsausfälle, die durch die Nutzung dieser Internetpräsenz oder das Herunterladen von Daten von dieser Internetpräsenz entstehen.

 

Datenschutz

a. Allgemeines

Die Bearbeitung von personenbezogenen Daten durch den Betreiber im Rahmen dieser Internetpräsenz steht im Einklang mit den Regelungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes. Der Betreiber verwendet keine aktiven Systeme (Spyware) um Informationen über Sie zu sammeln. Sie können im Regelfall alle Seiten dieser Internetpräsenz aufrufen ohne Angaben über Ihre Person zu machen. Ausnahmen bilden Bereiche und Dienste, die Ihren Namen, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten naturgemäss benötigen. Solche persönliche Angaben werden nur zu den vom Betreiber angegebenen bzw. sich aus dem Inhalt der Website ergebenden Zwecken verwendet und gespeichert.

Der Betreiber behält sich vor, beschränkte Aufzeichnungen über die Benutzung der Website (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten) aufzubewahren für statistische Auswertungen. Es findet dabei jedoch keine personenbezogene Verwertung statt. 

Die Daten dieser Internetpräsenz werden auf geschützten Server in der Schweiz gespeichert. Der Zugriff darauf ist nur wenigen - vom Betreiber befugten - Personen möglich, die mit der technischen Betreuung dieser Server befasst sind. Um sicherzustellen, dass Ihre Daten geschützt zu uns gelangen verfügen die sensitiven Bereiche über eine verschlüsselte Leitung (SSL).

Bei den auf dieser Webpräsenz zur Verfügung gestellten Dokumente handelt es sich zum grössten Teil um PDF-Dateien (Portable Document Format). Um PDF-Dateien betrachten zu können, benötigten Sie den Adobe®Reader®, welchen Sie bei Adobe kostenlos herunterladen können.

 

b. Vertraulichkeit

Erhaltene Informationen über Nutzer der Website werden vom Betreiber vertraulich behandelt und werden ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weitergeben, mit Ausnahme der Weitergabe von Daten an Behörden aufgrund von Gerichtsentscheiden oder bei strafrechtlichen Ermittlungshandlungen. Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an externe Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das Datenschutzgesetz und vertraglich an die vorliegenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere die Vertraulichkeitspflicht, des Betreibers gebunden.

 

c. Unverschlüsselte Übermittlung von Daten

Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die uns unverschlüsselt übermittelt werden, nicht von Dritten eingesehen werden können.

 

d. Recht auf Löschung von Daten

Sie haben das Recht, den Betreiber auffordern, Ihre personenbezogenen Daten nicht für die weitere Kontaktaufnahme zu verwenden und/oder zu löschen, Daten, die für eine Auftragsabwicklung bzw. zu kaufmännischen Zwecken erforderlich sind, sind davon jedoch nicht berührt. Durch Löschung Ihrer personenbezogenen Daten nehmen Sie in Kauf, dass keine personalisierten Dienstleistungen mehr erbracht werden können.

 

e. Aufbewahrungspflicht

Eine allgemeine Pflicht des Betreibers zur Aufbewahrung Ihrer Nutzerdaten besteht nicht. Es ist primär Sache des Benutzers, die für ihn relevanten Daten verfügbar zu halten. Die Aufbewahrungspflichten des Betreibers beschränken sich je nach Art der Daten auf die zwingenden gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (Archivierungsgesetzgebung und/oder Pflicht zur Aufbewahrung von Belegen im Rahmen der kaufmännischen Buchführung).

 

f. Einsatz von Cookies

In Cookies werden während einer Onlinesitzung Textinformationen gesammelt und in einer speziellen Datei im ASCII-Format (cookie.txt) auf der Festplatte des Benutzers abgelegt. Wohin der Cookie beim Anwender gespeichert wird, kontrolliert der Internet-Browser des Anwenders. Cookies sind Informationen, die bei dem nächsten Onlinebesuch an den Server zurückgesandt werden. Sie können jeweils nur von dem Server, der sie vorher auch abgelegt hat, gelesen werden. Der Betreiber setzt Cookies nur dann ein, wenn sie für Benutzerfunktionen dringend erforderlich sind bzw. die Navigation der Websites erleichtern. Die Informationen werden keinem Dritten zur Verfügung gestellt, da Cookies nur für die oben genannten Zwecke verwendet werden. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Diese Funktion kann jedoch jederzeit im Browser deaktiviert werden. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

 

g. Datenerfassung im Rahmen von online-Werbung

Die Inhaltsseiten dieser Internetpräsenz enthalten im Regelfall keine Werbeflächen. Im gegenteiligen Fall wird die Werbung über externe AdServer geschaltet. Die im Zusammenhang mit Onlinewerbung erfassten Daten (AdImpressions, AdKlicks) dienen ausschliesslich der anonymen statistischen Auswertung und zur Erstellung von anonymen Reportings an Werbekunden. Beim Abruf von online-Werbung können möglicherweise Cookies zum Einsatz kommen, ohne dass der Betreiber hierauf Einfluss hat.

 

Der Betreiber lehnt jegliche Haftung ab für Inhalte von Drittparteien, welche allenfalls über Links und/oder Werbeflächen zugänglich sind. Solche Links werden vom Betreiber ausschliesslich zu informativen Zwecken zur Verfügung gestellt und werden vom Benutzer in eigener Verantwortung verwendet. Soweit illegale oder unsittliche Inhalte über derartige Links zugänglich sind, ist der Betreiber dankbar für entsprechende Hinweise, um dann geeignete Gegenmassnahmen treffen zu können.

 

Gerichtsstand / anwendbares Recht

Die Benutzung dieser Website richtet sich ausschliesslich nach Schweizer Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Benutzung dieser Website ist der Sitz des Betreibers.

 
 
 

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