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Landverkäufe kompensieren vorläufig die steigenden Kosten im Gesundheits- und Sozialbereich

18.10.2017

Die Gemeinde Reinach rechnet im kommenden Jahr mit einem Gewinn von CHF 2.624 Mio. Dieses gute Ergebnis kommt nur dank Landverkäufen zustande. Ohne diese ausserordentlichen Erträge müsste ein operativer Verlust von CHF 3.560 Mio. ausgewiesen werden, da die Kosten im Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich weiterhin stark ansteigen. Für die kommenden Jahre ist die Umsetzung der Quartierplanungen elementar, da mit den zusätzlichen Steuerzahlenden den steigenden Kosten im Sozialbereich entgegengewirkt und somit die Gemeindefinanzen im Lot gehalten werden können.

Die höchsten Anstiege im Vergleich zum Vorjahr werden im Gesundheitsbereich um CHF 1.601 Mio. erwartet. Ein Grossteil dieser Mehrkosten resultiert aus der Einführung der Ergänzungsleistungs-Obergrenze an Pflegeheimbewohnende, da dadurch zusätzliche Beiträge von über CHF 1.380 Mio. anfallen, die die Gemeinde zu tragen hat. Ein Teil davon wird zu einem späteren Zeitpunkt mit dem Finanzausgleich 2019 rückwirkend kompensiert werden. Mit CHF 1.155 Mio. steigen auch die Kosten im Bereich der gesetzlichen Sozialhilfe stark an: Es gibt mehr B-Flüchtlinge, d.h. Personen mit positivem Asyl-Entscheid, und ausgesteuerte Arbeitslose, für die die Gemeinde aufzukommen hat. Im Bildungsbereich steigen die Personalkosten um CHF 0.339 Mio., vorwiegend in der Primarstufe. Durch Einsparungen und gezielte Priorisierung von Projekten konnte die Gemeinde immerhin die beeinflussbaren Kosten konstant halten.

Hohe Investitionen geplant
Aufgrund des budgetierten Gewinns erhöht sich das Eigenkapital auf CHF 56.223 Mio. und bildet für die Folgejahre eine solide Basis. In den Jahren 2018-22 stehen Bruttoinvestitionen in der Höhe von CHF 90 Mio. an, so unter anderem für den Neubau der Schulanlage Surbaum (ca. CHF 40 Mio.). Im Jahr 2018 sollen insgesamt rund CHF 10.373 Mio. netto investiert werden: ein Teilbetrag für den Abschluss der Erneuerungsarbeiten des Gartenbads Reinach, für den Erdbebenschutz und die energetische Sanierung des Kindergartens Mischeli, für den Ergänzungsbau und die Sanierung der Schulsportanlage Fiechten sowie für die Gemeindestrassen (Strassensanierungen und Beleuchtung).

Kostenexplosion stoppen
Zur zukünftigen Verbesserung der finanziellen Ergebnisse und zur Eindämmung der Kostenexplosion in den Bereichen Gesundheit und Sozialwesen plant die Gemeinde verschiedene Massnahmen: Mit den Quartierplanungen, die geplant oder bereits beschlossen sind, werden die Voraussetzungen für neuen Wohnraum und damit verbundene zusätzliche bzw. höhere Steuereinnahmen geschaffen. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass dazu die allgemeine Akzeptanz zur „Inneren baulichen Verdichtung“ mit weiteren Anstrengungen verbessert werden muss. Mit dem erarbeiteten Wirtschaftsentwicklungskonzept sollen optimale Rahmenbedingungen für Unternehmen geschaffen werden, damit Reinach als Wirtschaftsstandort noch attraktiver wird. Die Bereiche Gesundheit und Sozialwesen werden einer vertieften Prüfung unterzogen, um der Kostenexplosion Stand halten zu können. Ebenfalls muss die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden intensiviert werden, damit für die Gemeinden mehr Handlungsspielräume zur Leistungs- und Kostensteuerung entstehen.

 

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