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Raumplanung Birsstadt
Polizei-Kooeration

Amtliche Mitteilungen der KW 12/2018

20.03.2018

Diese Woche mit den Beschlüssen der 457. Einwohnerratssitzung, Informationen über die Abstimmungen vom 10. Juni 2018, zur Reservation von gemeindeeigenen Plakatständern, zur Ersatzwahl in den Schulrat sowie Hinweisen zur öffentlichen Planauflage Quartierplanung Schönenbach und zu den Öffnungszeiten der Verwaltung und des Bestattungsbüros über Ostern.

AUS DEM EINWOHNERRAT
Beschlüsse der 457. ER-Sitzung vom 19. März 2018

DIE GEMEINDE INFORMIERT

Abstimmungen vom 10. Juni 2018
Am 10. Juni 2018 werden folgende eidgenössische und kantonale Vorlagen zur Abstimmung gelangen:

Eidgenössische Vorlagen

  • a) Volksinitiative vom 1. Dezember 2015 «Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeldinitiative)»;
  • b) Bundesgesetz vom 29. September 2017 über Geldspiele (Geldspielgesetz, BSG)


Kantonale Vorlagen

  • c) Änderung des Bildungsgesetzes vom 13. Dezember 2017 (Stufenlehrpläne Volksschule, Gegenvorschlag des Landrats zur zurückgezogenen formulierten Gesetzesinitiative «JA zu Lehrplänen mit klar definierten Stoffinhalten und Themen» vom 8. Dezember 2016);
  • d) Nicht formulierte Initiative «Stopp der Überforderung von Schüler/-innen: Eine Fremdsprache auf der Primarstufe genügt» vom 28. April 2016;
  • e) Änderung des Bildungsgesetzes vom 8. Februar 2018 (Ersatz Bildungsrat durch Beirat Bildung);
  • f) Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes vom 30. November 2017 (Aufhebung der Gebührengrenze).


Reservation von gemeindeeigenen Plakatständern
Kommunale Vorlagen kommen demnach voraussichtlich keine zur Abstimmung. Daher können die gemeindeeigenen Plakatständer auch für kantonale und eidgenössische Abstimmungen vergeben werden. Gesuche für die Benützung von gemeindeeigenen Plakatständern sind via E-Mail bis Freitag, 6. April 2018, an regula.fellmann@reinach-bl.ch zu richten. Bitte geben Sie darin die Bezeichnung der politischen Gruppierung sowie Name, Vorname und Anschrift der zuständigen Person an.

Über die Zahl der Plakatständer kann erst entschieden werden, wenn bekannt ist, wie viele Parteien und politische Gruppierungen sich an den Abstimmungen beteiligen. Gemäss geltender Praxis werden die Plakatständer den Parteien und politischen Gruppierungen durch die Gemeinde zugelost. Die Bekanntgabe der Standorte erfolgt bis Dienstag, 10. April 2018. Die Ständer stehen in der Zeit vom 28. April bis 10. Juni 2018 zur Verfügung. Die bei der Gemeindeverwaltung akkreditierten Parteien wurden informiert. Alle übrigen Vereine und Organisationen bitten wir um Verständnis, dass wir für diese Periode nur in eingeschränktem Umfang Plakatständerreservationen genehmigen können. Es ist zu beachten, dass zu eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen, gemäss kommunalem Wahl- und Abstimmungsreglement, kein Versand von Abstimmungsempfehlungen durch die Gemeinde angeboten wird.

Ersatzwahl in den Schulrat vom 10. Juni 2018
Frau Doris Vögeli hat ihren Rücktritt aus dem Schulrat per Ende Juni 2018 erklärt. Der Gemeinderat hat die Ersatzwahl eines Mitglieds in den Schulrat für den Rest der Amtsperiode bis 31. Juli 2020 auf den 10. Juni 2018 angesetzt. Eine allfällige Nachwahl findet am 23. September 2018 statt. Die Wahl des Schulrats erfolgt nach dem Mehrheitswahlverfahren (Majorz). Stille Wahl ist bei Ersatzwahlen möglich. Wahlvorschläge können bis Montag, 23. April 2018, 17 Uhr bei der Gemeindeverwaltung (Stadtbüro) eingereicht werden. Wählbar sind alle Stimmberechtigten der Gemeinde Reinach. Wahlvorschlagsformulare können bei der Gemeindeverwaltung angefordert oder auf der Website des Kantons Baselland heruntergeladen werden. Bei einer allfälligen Nachwahl sind Vorschläge bis spätestens Montag, 18. Juni 2018, 17 Uhr an das Stadtbüro einzureichen.

Öffentliche Planauflage der Quartierplanung „Schönenbach“
Der Einwohnerrat hat am 28. August 2017 die Quartierplanung „Schönenbach“ bestehend aus Plan (Situation und Schnitte) und Quartierplan-Reglement beschlossen. Am Abstimmungssonntag vom 4. März 2018 haben die Reinacher Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Quartierplanung „Schönenbach“ mit 3‘956 Ja-Stimmen gegenüber 2‘855 Nein-Stimmen angenommen. Gegen diese Abstimmung wurde beim Regierungsrat Beschwerde erhoben. Diesem Rechtsmittel kommt jedoch keine aufschiebende Wirkung zu. Das öffentliche Planauflageverfahren wird somit, gestützt auf § 31 des Raumplanungs- und Baugesetzes des Kantons Basel-Landschaft, vom 22. März 2018 bis zum 27. April 2018 durchgeführt. Die Quartierplanung „Schönenbach“ kann während der Auflagefrist im Gemeindezentrum vor dem Büro 317 im dritten Obergeschoss (während der Öffnungszeiten) oder hier eingesehen werden. Allfällige Einsprachen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet einzureichen an: Gemeinderat Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach.

Reinach aktuell: Die Sendung vom 16. März 2018 zum Thema Lehrlingsausbildung ist online
Die Gemeinde Reinach legt grossen Wert auf die Ausbildung junger Leute. In der aktuellen Sendung von "Reinach aktuell" werden die verschiedenen Ausbildungen, die auf der Gemeinde Reinach absolviert werden können, näher vorgestellt. Die Sendung „Reinach aktuell“ wird jeweils um 19 Uhr auf dem Gemeinde-TV-Kanal der interGGA gezeigt, in der übrigen Zeit in Wiederholung (analog: Frequenz 119.25 MHz, digital: Sendeplatz 8). Sie kann auch online und mit der App der Gemeinde unterwegs angeschaut werden.

Archäologische Grabungen zwischen dem Rainen- und Colmarerweg
Zurzeit wird auf Parzelle 747, zwischen dem Rainen- und Colmarerweg, die Humusschicht entfernt. Anschliessend wird die Archäologie Baselland bis Ende Oktober / anfangs November 2018 archäologische Ausgrabungen tätigen, da sich bei durchgeführten Sondiergrabungen im Jahr 2015 gezeigt hat, dass sich im Boden Fundstücke aus der römisch-keltischen Zeit befinden. Das Baugesuch für die auf dieser Parzelle vorgesehenen Genossenschaftswohnungen wird voraussichtlich im Sommer 2018 eingereicht. Es ist geplant im Frühjahr 2019 mit dem Bau zu beginnen

Öffnungszeiten über die Ostertage
Die ganze Verwaltung bleibt vom Donnerstag, 29. März 2018, bis und mit Montag, 2. April 2018, geschlossen. Ab Dienstag, 3. April 2018, sind wir zu den gewohnten Öffnungszeiten wieder für Sie da. Während der Schulferien ist das Stadtbüro am Mittwoch jeweils bis 16 Uhr offen.

Bestattungspikett über Ostern
Das Bestattungsbüro ist am Gründonnerstag, 29. März 2018, von 8.30 - 11 Uhr unter der Rufnummer 079 322 37 80 erreichbar. Das Bestattungsbüro ist vom 30. März bis 2. April 2018 geschlossen. Bei Todesfällen wenden Sie sich bitte an ein Bestattungsunternehmen Ihrer Wahl.

Budgetanträge für Vereine
Die Budgetanträge (für das Folgejahr) sind bis spätestens Ende April 2018 schriftlich beim Gemeinderat zu beantragen. Das für die Budgeteingabe notwendige Formular finden Sie hier. Neben dem ausgefüllten Formular sind dazu folgende Beilagen nötig, sofern diese nicht bereits zugestellt wurden: Jahresbericht, Jahresrechnung und Bilanz des Vereins. Zu spät eingereichte Budgetgesuche können nicht berücksichtigt werden.

Frischwarenmarkt findet am 29. statt am 30. März statt
Aufgrund des Feiertags findet der Frischwarenmarkt nächste Woche bereits am Donnerstag (8.30-11.30 Uhr) statt.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
23. März, 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindehausplatz
23. März, 8.30-18.30 Uhr Modeva Fashion Day Frühlingsapéro Wielandstrasse 5, Reinach
24. März, 8-14 Uhr WBZ-Garagenflohmarkt Aumattstrasse 71
27. März, 14-17 Uhr Strohbasteln mit Petra Kaderli (Eintritt frei, Anmeldung erforderlich) Galerie Werkstatt, Treffpunkt Leimgruberhaus

Alle Anlässe in Reinach finden Sie online sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.


Abfuhrdaten

Abfall
27. März Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde
28. März Häckseldienst Gesamte Gemeinde (auf Anmeldung)

Details zu den Abfalltouren finden Sie in der Abfallfibel der Gemeinde unter diesem Link sowie auch auf App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.

 

Oft gesucht

Märkte in Reinach
 

Rechtsauskunft Birseck
Hauptstrasse 10, 17-18h
Kosten: CHF 10 pro Beratung.

Nächste Termine:
08.05.2018
22.05.2018
05.06.2018
19.06.2018
03.07.2018
17.07.2018
07.08.2018
21.08.2018

Mietrechtliche Beratungen
des Mieterinnen- und Mieterverbandes BL
Hauptstrasse 10, jeweils Mittwochabend, 17.30-18.30h

Kosten: für Mitglieder des Mieterverbands kostenlos, für alle andern CHF 40.

Eine Voranmeldung ist nicht möglich.

Schtroosse vo Rynach
 
 
Energiestadt Reinach BL
Kinderfreundliche Gemeinde
 

Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach, Tel. 061 716 44 44, E-Mail info(at)reinach-bl.ch
Stadtbüro: offen 8.30-11.30 Uhr und 13.30-16 Uhr, Mittwoch bis 18 Uhr (während den Schulferien bis 16 Uhr), Freitag durchgehend bis 14 Uhr sowie nach Vereinbarung
Abteilungen: offen 8.30-12 Uhr sowie nach Vereinbarung
So finden Sie uns: Anfahrtsplan

Details zu Öffnungszeiten und Situationsplan inkl. Routenplaner

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