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Amtliche Mitteilungen der KW 51/2017

19.12.2017

Diese Woche mit Informationen zu den Wahlen und Abstimmungen vom 4. März 2018, zur Reservation der gemeindeeigenen Plakatständer, den Öffnungszeiten des Stadtbüros und des Bestattungsbüros über die Feiertage sowie Veranstaltungshinweisen und den Abfuhrdaten.

DIE GEMEINDE INFORMIERT

Ersatzwahl des Gemeindepräsidiums

Am 4. März 2018 findet die Ersatzwahl des Gemeindepräsidiums für den Rest der Amtsperiode bis 30. Juni 2020 statt. Eine allfällige Nachwahl findet am 10. Juni 2018 statt. Die Wahl des Gemeindepräsidiums erfolgt nach dem Mehrheitswahlverfahren (Majorzwahl mit Möglichkeit der stillen Wahl). Wahlvorschläge können bis Montag, 15. Januar 2018, 17 Uhr bei der Gemeindeverwaltung (Stadtbüro) eingereicht werden. Wählbar sind alle Mitglieder des Gemeinderates. Wahlvorschlagsformulare können bei der Gemeindeverwaltung angefordert oder auf der Website des Kantons Baselland heruntergeladen werden. Bei einer allfälligen Nachwahl sind Vorschläge bis spätestens Montag, 12. März 2018, 17 Uhr, an das Stadtbüro einzureichen.

Abstimmungen vom 4. März 2018
Neben der Ersatzwahl des Gemeindepräsidiums gelangen am 4. März 2018 folgende Vorlagen zur Abstimmung:

Kommunale Vorlage:

a) Quartierplanung Schönenbach;

Kantonale Vorlagen:

b) Änderung der Verfassung gemäss Beschluss des Landrats vom 28. September 2017 betreffend Unvereinbarkeit der gleichzeitigen Mitgliedschaft in Regierungsrat Baselland und Bundesversammlung;
c) Initiative «Stimmrecht mit 16» vom 8. September 2016;
d) Initiative «Stimmrecht für Niedergelassene» vom 8. September 2016;
e) Initiative «Faire Kompensation der EL-Entlastung» (Fairness-Initiative) vom 3. November 2016;

Eidgenössische Vorlagen:

f) Bundesbeschluss vom 16. Juni 2017 über die neue Finanzordnung 2021 (BBl 2017 4205);
g) Volksinitiative vom 11. Dezember 2015 «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren» (Abschaffung der Billag-Gebühren) (BBl 2017 6237).


Versand von Abstimmungsempfehlungen
Die Abstimmungsempfehlungen für die kommunalen Wahlen und Abstimmungen werden wie gewohnt durch das Wohn- und Bürozentrum für Körperbehinderte (WBZ), Aumattstrasse 70-72, 4153 Reinach verpackt und zum Versand gebracht. Die Gemeinde stellt die an alle Stimmberechtigten von Reinach adressierten Couverts zur Verfügung. Die Kosten für die Verpackung und den Versand gehen zu Lasten der Gemeinde.
Damit die Empfehlungen rechtzeitig bei den Stimmberechtigten eintreffen, sind wir mit dem WBZ übereingekommen, dass diese in einer Auflage von mindestens 13'500 Exemplaren bis Donnerstag, 18. Januar 2018, 12 Uhr, an das WBZ geliefert werden müssen. Die Empfehlungen werden vom 18.-30. Januar 2018 verpackt und versandt. Für den Inhalt und das Format der Empfehlungen gelten die Bestimmungen der §§ 13-17 des Reglements über Wahlen und Abstimmungen sowie das Nachrücken in Behörden und Kommissionen vom 29. März 2004. Verantwortlich für die fristgerechte Ablieferung der Empfehlungen sind die beteiligten Parteien und politischen Gruppierungen. Die Wahl- und Abstimmungsunterlagen treffen ab 5. Februar 2018 bei den Stimmberechtigten ein. Zu den kantonalen und eidgenössischen Abstimmungsvorlagen wird kein Empfehlungsversand angeboten.

Reservation von gemeindeeigenen Plakatständern
Die Gemeinde stellt bei jedem kommunalen Urnengang Plakatständer zur Verfügung. Sollten nicht alle Plakatständer beansprucht werden, können diese auch für die kantonalen und eidgenössischen Abstimmungen vergeben werden. Gesuche für die Benützung von gemeindeeigenen Plakatständern sind via E-Mail bis Mittwoch, 3. Januar 2018, an regula.fellmann@reinach-bl.ch zu richten (bitte Bezeichnung der politischen Gruppierung sowie Name, Vorname und Anschrift der zuständigen Person angeben). Über die Zahl der Plakatständer kann erst entschieden werden, wenn bekannt ist, wie viele Parteien und politische Gruppierungen sich an den Wahlen und Abstimmungen beteiligen. Gemäss geltender Praxis werden die Plakatständer den Parteien und politischen Gruppierungen durch die Gemeinde zugelost. Die Bekanntgabe der Standorte erfolgt bis Freitag, 5. Januar 2018. Die Ständer stehen in der Zeit vom 20. Januar 2018 bis 4. März 2018 zur Verfügung. Die bei der Gemeindeverwaltung akkreditierten Parteien und politischen Gruppierungen wurden informiert. Alle übrigen Vereine und Organisationen bitten wir um Verständnis, dass wir für diese Periode nur in stark eingeschränktem Umfang Plakatständerreservationen genehmigen können.

Wohin mit den Weihnachtsbäumen?
Die Weihnachtsbäume können der Grünabfuhr vom 2. und 16. Januar oder der regulären Kehrichtabfuhr gratis mitgegeben werden. Bitte achten Sie darauf, sämtlichen Baumschmuck (Kugeln, Kerzen, Lametta etc.) vom Weihnachtsbaum zu entfernen, bevor sie diesen für die Abfuhr bereitstellen.

Öffnungszeiten Stadtbüro und Bestattungsbüro
Das Gemeindehaus ist am 25. und 26. Dezember 2017 geschlossen. An den anderen Tagen ist das Stadtbüro wie gewohnt offen, am Mittwoch allerdings nur bis 16 Uhr. Ab 2. Januar 2018 gelten beim Stadtbüro wieder die gewohnten Öffnungszeiten. Das Bestattungsbüro ist am 25. und 26. Dezember 2017 ebenfalls geschlossen. Bei einem Todesfall wenden Sie sich bitte an ein Bestattungsunternehmen Ihrer Wahl.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
12. Dezember, 8.30-11.30h Frischwarenmarkt Gemeindeplatz
24. Dezember, versch. Öffnungszeiten Sonntagsverkauf Diverse Läden in Reinach

Alle Anlässe in Reinach finden Sie online sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.


Abfuhrdaten

Abfall
28. Dezember Kehrrichtabfuhr Gesamte Gemeinde (am 25.12.17 & 1.1.18 findet keine Kehrrichtabfuhr statt)
2. Januar Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde
3. Januar Kartonabfuhr Kreis West
3. Januar Papierabfuhr Kreis Ost

Details zu den Abfalltouren finden Sie in der Abfallfibel der Gemeinde unter diesem Link sowie auch auf App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.


 

Oft gesucht

Märkte in Reinach
 

Rechtsauskunft Birseck
Hauptstrasse 10, 17-18h
Kosten: CHF 10 pro Beratung.

Nächste Termine:
17.07.2018
07.08.2018
21.08.2018
04.09.2018
18.09.2018

Mietrechtliche Beratungen
des Mieterinnen- und Mieterverbandes BL
Hauptstrasse 10, jeweils Mittwochabend, 17.30-18.30h

Weitere Infos hier

Eine Voranmeldung ist nicht möglich.

Schtroosse vo Rynach
 
 
Energiestadt Reinach BL
Kinderfreundliche Gemeinde
 

Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach, Tel. 061 716 44 44, E-Mail info(at)reinach-bl.ch
Stadtbüro: offen 8.30-11.30 Uhr und 13.30-16 Uhr, Mittwoch bis 18 Uhr (während den Schulferien bis 16 Uhr), Freitag durchgehend bis 14 Uhr sowie nach Vereinbarung.
Abteilungen: offen 8.30-12 Uhr sowie nach Vereinbarung
So finden Sie uns: Anfahrtsplan

Details zu Öffnungszeiten und Situationsplan inkl. Routenplaner

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