Gartenbad Reinach

Das Gartenbad wird in der Saison 2017 saniert und bleibt geschlossen.

Aktuelle Informationen dazu.

 
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Amtliche Mitteilungen der KW 7/2017

14.02.2017

Mit weiteren Informationen zur Senkung der anlassbezogenen Bewilligungsgebühren, Vorübergehende Sperrung der Finnenbahn und Waldwege, Feuerwehrdienstpflicht, Buchhinweis "Wie Reinach sein Wasser suchte", Feierabendkonzert, Abfuhrdaten, Abstimmungsergebnisse und zu den Baugesuchen.

AUS DEM GEMEINDERAT
Senkung der anlassbezogenen Bewilligungsgebühren und Reduktion für die Reinacher Vereine

Der Gemeinderat hat die Bewilligungsgebühren im Bereich Gelegenheitswirtschaftspatent, im Rahmen einer Teilrevision der Polizeiverordnung, gesenkt. Reinacher Vereine, die Mitglied der IGOR (Interessengemeinschaft der Ortsvereine Reinach) sind, erhalten auf die Bewilligungsgebühr für ein Gelegenheitswirtschaftspatent 50% Reduktion. Diese Gebührenreduzierung gilt auch für die Bewilligungen für musikalische Unterhaltung, den Einsatz von Verstärkeranlagen, das Abbrennen von Feuerwerk und das Entzünden von öffentlichem Feuer. Für alle Gesuchstellenden gibt es zudem eine weitere Reduktion. Die Bewilligungsgebühren werden nicht mehr pro Tag, sondern für bis und mit 3 Tage erhoben. Die festgesetzte Tagesgebühr bleibt dabei gleich und gilt nun für bis und mit 3 Tage. Pro weiterer Tag wird, wie bis anhin, eine zusätzliche Tagesgebühr erhoben. Diese Teilrevision der Polizeiverordnung tritt rückwirkend per 1. Februar 2017 in Kraft.

DIE GEMEINDE INFORMIERT
Vorübergehende Sperrung der Finnenbahn und Waldwege durch Eichenförderung im Rahmen der Waldverjüngung

Im Bereich der Finnenbahn sind vermehrt Kronenteile der Bäume durch Trockenstress abgestorben. Um die Sicherheit der Waldbesucherinnen und –besucher zu gewährleisten, haben Bürger- und Einwohnergemeinde entschieden, eine Sicherheitsdurchforstung im Waldgebiet Ischlag durchzuführen. Die Arbeiten erfolgen durch das Forstrevier Angenstein im Februar und März 2017. Deshalb stehen der Bevölkerung die Waldwege und die Finnenbahn für einige Wochen nicht zur Verfügung. In Abstimmung mit den Naturschutzzielen der Zonenvorschriften Landschaft wird eine Waldverjüngung durch spezielle Förderung der Eichen und eines artenreichen Unterwuchses eingeleitet. Da junge Eichen für ihre Entwicklung mehr Sonnenlicht als andere Baumarten benötigen, muss ein beträchtlicher Teil der grossen Bäume entfernt werden, damit genügend Licht den Waldboden bescheinen kann. Dies wird das gewohnte Waldbild stark verändern, ermöglicht jedoch der Sicherheit und den Naturschutzanliegen auf lange Sicht besser Rechnung zu tragen. Um den Waldboden möglichst zu schonen, wird die Holzerei über die bestehende Finnenbahn ausgeführt. Die Finnenbahn wird im April für die Bevölkerung wieder neu erstellt und steht ab dann wieder zur Benutzung frei. Für die vorübergehende Sperrung der Finnenbahn und der Waldwege bitten wir um Verständnis.

Information zur Feuerwehrdienstpflicht: Verfügung
Gemäss kantonalem Feuerwehrgesetz sind niedergelassene Frauen und Männer in definiertem Alter feuerwehrdienstpflichtig. In Reinach dauert diese Pflicht vom 19. bis zum 50. Lebensjahr (§ 7 Feuerwehrreglement der Gemeinde Reinach). Die Dienstpflicht kann erfüllt werden, indem in der Stützpunktfeuerwehr Reinach aktiv Feuerwehrdienst geleistet oder die Ersatzabgabe bezahlt wird.
Personen, die in einer anderen Feuerwehr Dienst leisten möchten oder sich von der Ersatzabgabepflicht befreien lassen wollen, müssen das entsprechende Formular („Gesuch um Erfüllung der Feuerwehrdienstpflicht in einer anderen Feuerwehr“ resp. „Gesuch um Befreiung von der Feuerwehrersatzabgabepflicht“) mit den geforderten Dokumenten vor Erhalt der definitiven Steuerrechnung bei der Gemeinde eingereicht haben. Die Formulare können auf der Website der Gemeinde oder im Stadtbüro bezogen werden. Demnach wird verfügt:

• Alle feuerwehrdienstpflichtigen Personen, die nicht aktiv in der Stützpunktfeuerwehr Reinach oder einer anderen kantonal anerkannten Feuerwehr Dienst leisten und nicht gemäss obiger Aufzählung von der Ersatzabgabepflicht befreit worden sind, haben eine Ersatzabgabe von 4.2 % der Gemeindesteuer zu leisten.
• Bei Einreichung eines Gesuches erfolgt eine Neubeurteilung. Der Entscheid wird mittels persönlicher Verfügung mitgeteilt.

Rechtmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann innert 10 Tagen nach Publikation beim Leiter Schutz und Rettung schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden.

Buchhinweis: „Wie Reinach sein Wasser suchte“
Ab Samstag ist das neue Buch von Dr. Theo Heimgartner „Wie Reinach sein Wasser suchte“ über die Modernisierung der Reinacher Wasserversorgung im 20. Jahrhundert in der Buchhandlung an der Hauptstrasse 1, oder im Heimatmuseum (jeweils dienstags von 19 bis 21 Uhr und sonntags von 14 bis 17 Uhr) für 20 CHF zu erwerben.

Musikschule
Feierabendkonzert

Am Mittwoch, 22. Februar 2017 spielen Schülerinnen und Schüler von Katharina Andres (Blockflöte) und
Matthias Kümin (Trompete) um 18 Uhr in der Aula Bachmatten.


Abfall

Abfuhrdaten

21. Februar 2017 Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde
22. Februar 2017 Häckseldienst Gesamte Gemeinde

Details zu den Abfalltouren finden Sie in der Abfallfibel der Gemeinde unter diesem Link sowie auch auf App der Gemeinde als Abo.


AMTLICHE MITTEILUNGEN
Ergebnis der kommunalen Abstimmung vom 12. Februar 2017


Initiative „Providerwahl im kommunalen Kabelnetz durch die Einwohner“ mit Gegenvorschlag des Einwohnerrats „für einen vorläufigen Verbleib und zur Prüfung eines allfälligen ordentlichen Ausstiegs aus der InterGGA AG“
Zahl der gültigen Stimmen: 5‘295
Zahl der leeren Stimmzettel: 108
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 169
Stimmbeteiligung: 43.27 %
Es stimmten mit Ja zu Initiative: 1‘560
Es stimmten mit Nein zur Initiative: 3‘349
Initiative o.A 386
Es stimmten mit Ja zum Gegenvorschlag: 3‘731
Es stimmten mit Nein zum Gegenvorschlag: 1‘239
Gegenvorschlag o.A 325
Stichfrage Initiative: 1‘374
Stichfrage Gegenvorschlag: 3‘789
Stichfrage o.A 132

Reinacher Ergebnisse der eidgenössischen Abstimmungen vom 12. Februar 2017

Bundesbeschluss vom 30. September 2016 über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration
Zahl der gültigen Stimmen: 5‘863
Zahl der leeren Stimmzettel: 25
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 178
Stimmbeteiligung: 47.11 %
Es stimmten mit Ja: 3‘261
Es stimmten mit Nein: 2‘602

Bundesbeschluss vom 30. September 2016 über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr
Zahl der gültigen Stimmen: 5‘753
Zahl der leeren Stimmzettel: 94
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 175
Stimmbeteiligung: 46.77 %
Es stimmten mit Ja: 3‘458
Es stimmten mit Nein: 2‘295

Bundesgesetz vom 17. Juni 2016 über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz (Unternehmenssteuerreformgesetz III)
Zahl der gültigen Stimmen: 5‘735
Zahl der leeren Stimmzettel: 134
Zahl der ungültigen Stimmzettel: 177
Stimmbeteiligung: 46.96 %
Es stimmten mit Ja: 2‘271
Es stimmten mit Nein: 3‘464

Allfällige Beschwerden gegen die Gültigkeit dieser Abstimmungen sind innert 3 Tagen seit Veröffentlichung dem Regierungsrat einzureichen (gem. § 83 des Gesetzes über die politischen Rechte).

Baugesuche
019/17

Gesuchsteller –Charles Kübler AG, Schönmattstrasse 4, 4153 Reinach
Projekt -Abbruch best. Gebäude und Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern (à 9 Wohnungen) mit Autoeinstellhalle
Parz. 387, Baselstrasse 16
Projektverfasser -Müller&Naegelin Architekten BSA, Atelier-Gemeinschaft, St. Alban-Tal 40a, 4052 Basel
020/17
Gesuchsteller -Colaci Giulio, Scheltenstrasse 3, 4153 Reinach
Projekt -Umbau Einfamilienhaus mit Wohnraumerweiterung, Parz. 3098, Im Lerchengarten 7
Projektverfasser -Meier Georg, Baukostenplanung/Baudienstleistung, Birsstrasse 320, 4052 Basel

Einsprachen gegen diese Baugesuche, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen bis spätestens 27.02.2017 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, p. Adr. Technische Verwaltung, Abteilung Städtebau, Bauten und Sport, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach einzureichen. Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden. Die Pläne können während den Öffnungszeiten an der Hauptstrasse 10 im 3. Obergeschoss eingesehen werden. Wir bitten Sie zu beachten, dass das Bauinspektorat Reinach das Baugesuch noch nicht geprüft hat. Infolgedessen können wir während der Auflage/- Einsprachefrist nur allgemeine Fragen zum Zonen- und Baurecht, jedoch keine das Baugesuch betreffende bzw. projektspezifische Fragen beantworten.

 

Oft gesucht

Märkte in Reinach
 

Rechtsauskunft Birseck
Hauptstrasse 10, 17-18h
Kosten: CHF 10 pro Beratung.

Nächste Termine:
04.07.2017
18.07.2017
15.08.2017
05.09.2017
19.09.2017
03.10.2017
17.10.2017
07.11.2017
21.11.2017
05.12.2017
19.12.2017

 

Mietrechtliche Beratungen
Hauptstrasse 10, jeweils Mittwochabend, 17.30-18.30h

Kosten: für Mitglieder des Mieterverbands kostenlos, für alle andern CHF 40.

Eine Voranmeldung ist nicht möglich.

 
 

Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach, Tel. 061 716 44 44, E-Mail info(at)reinach-bl.ch
Stadtbüro: offen 8.30-12 Uhr und 14-17 Uhr, Mittwoch bis 18.30 Uhr (während allen Schulferien bis 17 Uhr), Freitag bis 16 Uhr
Abteilungen: offen 8.30-12 Uhr sowie nach Vereinbarung
So finden Sie uns: Anfahrtsplan

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