Logo FKJ
 
Raumplanung Birsstadt
Polizei-Kooeration

Amtliche Mitteilungen der KW 2/2017

10.01.2017

Mit dem Hinweis auf die Neujahrsansprache 2017, Informationen zur Quartierplanung Stockacker, zu den Volksabstimmungen vom 12. Februar 2017, dem Feierabendkonzert der Musikschule und zwei Baugesuchen.


DIE GEMEINDE INFORMIERT

Neujahrsansprache online
Am Sonntag, den 8. Januar 2017 hat die Gemeinde zum traditionellen Neujahrsapéro eingeladen. Rund 170 Personen haben im Gemeindesaal gemeinsam mit Mitgliedern des Gemeinderats auf das neue Jahr angestossen. Die Neujahrsansprache von Gemeindepräsident Urs Hintermann widmete sich den positiven Ereignissen und frohen Botschaften, die wegen Terror und Katastrophen im letzten Jahr zu kurz kamen. Die Rede kann ab sofort hier nachgelesen werden.

Quartierplanung Stockacker ist rechtskräftig
Die vom Einwohnerrat Reinach am 27. Juni 2016 beschlossenen Quartierplanvorschriften Stockacker wurden gestützt auf § 2 RBG am 13. Dezember 2016 vom Regierungsrat Basel-Landschaft genehmigt und damit allgemein verbindlich erklärt.

Volksabstimmungen vom 12. Februar 2017
Am 12. Februar 2017 gelangen folgende kommunale und eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung:

Kommunale Vorlage:

a) Initiative „Providerwahl im kommunalen Kabelnetz durch die Einwohner“ mit Gegenvorschlag des Ein-wohnerrats „für einen vorläufigen Verbleib und zur Prüfung eines allfälligen ordentlichen Ausstiegs aus der InterGGA AG“;


Eidgenössische Vorlagen:
b) Bundesbeschluss vom 30. September 2016 über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration;
c) Bundesbeschluss vom 30. September 2016 über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr;
d) Bundesgesetz vom 17. Juni 2016 über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz (Unternehmenssteuerreformgesetz III)

Hinweise zu den Volksabstimmungen
Im Hinblick auf diesen Urnengang bitten wir die Stimmberechtigten folgendes zu berücksichtigen:

Briefliche Stimmabgabe
Damit Ihre Stimme gültig ist, senden Sie das Abstimmungscouvert bitte unbedingt rechtzeitig ein, und zwar bei brieflicher Stimmabgabe bis spätestens Dienstagabend vor dem Wahl- und Abstimmungssonntag (bis zum 7. Februar 2017).

Weiter zu beachten ist:
1. Für die briefliche Stimmabgabe muss der ausgefüllte Stimm- oder Wahlzettel in einem verschlossenen Couvert mit der Aufschrift «Stimm-/Wahlzettel» ins «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» gelegt werden.
2. Dem Antwortcouvert beizulegen ist der «Stimmrechtsausweis». Dieser ist nur gültig, wenn er von der stimmberechtigten Person eigenhändig unterschrieben ist.
3. Der «Stimmrechtsausweis» muss so im «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» platziert werden, dass die Anschrift der Gemeinde Reinach im Fenster sichtbar ist.
4. Das «Zustell- und Antwortcouvert für Wahlen und Abstimmungen» kann persönlich im Stadtbüro der Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, abgegeben werden, in den Gemeindebriefkasten eingeworfen oder per Post gesandt werden. Dieses Couvert darf nachträglich weder zurückgegeben noch verändert werden.
5. Das Couvert muss spätestens um 17 Uhr am Tag vor dem Abstimmungs- oder Wahltermin in der Gemeinde Reinach eintreffen (Samstag, 11. Februar 2017).
6. Die briefliche Stimmabgabe ist möglich ab dem Zeitpunkt, in dem Sie im Besitz der Stimm- oder Wahlunterlagen sind.

Persönliche Stimmabgabe
Wenn Sie persönlich Ihre Stimme an der Urne abgeben, müssen Sie den «Stimmrechtsausweis» im Wahllokal abgeben. Eine Unterschrift ist nicht nötig. Zur persönlichen Stimmabgabe ist das Wahllokal im Gemeindehaus an der Hauptstrasse 10 am Sonntag, 12. Februar 2017, von 9.30 bis 11 Uhr geöffnet.

Die Abstimmungsunterlagen werden den Stimmberechtigten bis spätestens 20. Januar 2017 durch die Post zugestellt. Verlorene Stimmrechtsausweise können bis am Freitag, den 10. Februar 2017, 12 Uhr im Stadtbüro an der Hauptstrasse 10 nachbezogen werden.

Wer Wahl- oder Stimmzettel planmässig einsammelt, ausfüllt oder ändert oder wer derartige Wahl- oder Stimmzettel verteilt, wird mit Haft oder Busse bestraft (Art. 282bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches).


VERANSTALTUNGSHINWEISE
Feierabendkonzert

Am Mittwoch 18. Januar 2017 spielen Schülerinnen und Schüler von Artur Smolyn (Posaune) und Remy Sträuli (Schlagzeug) um 18 Uhr in der Aula Bachmatten. Weitere Informationen: www.musikschulereinach.ch.


AMTLICHE MITTEILUNGEN

Baugesuche

006/17
Gesuchsteller: Hörmann Aldo und Esther, Unterer Rebbergweg 88, 4153 Reinach
Projekt: Einbau Cheminée-Ofen mit Aussenabgasanlage (Ostfassade), Parz. 1437, Unterer Rebbergweg 88
Projektverfasser: Hörmann Aldo und Esther, Unterer Rebbergweg 88, 4153 Reinach

007/17
Gesuchsteller: Böhner Daniel und Susanne, Jupiterstrasse 10, 4153 Reinach
Projekt: Wohnraumerweiterung (Erdgeschoss), Parz. 1342, Jupiterstrasse 10
Projektverfasser: Jürg Rhyn Architektur, Stockenweg 15, 4146 Hochwald

Einsprachen gegen diese Baugesuche, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlichrechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen bis spätestens 23. Januar 2017 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, p. Adr. Technische Verwaltung, Abteilung Städtebau, Bauten und Sport, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach einzureichen. Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden.

Die Pläne können während den Öffnungszeiten an der Hauptstrasse 10 im 3. Obergeschoss eingesehen werden.

 

Oft gesucht

Märkte in Reinach
 

Rechtsauskunft Birseck
Hauptstrasse 10, 17-18h
Kosten: CHF 10 pro Beratung.

Nächste Termine:
19.12.2017
02.01.2018
16.01.2018
06.02.2018
20.02.2018
06.03.2018
20.03.2018

Mietrechtliche Beratungen
des Mieterinnen- und Mieterverbandes BL
Hauptstrasse 10, jeweils Mittwochabend, 17.30-18.30h

Kosten: für Mitglieder des Mieterverbands kostenlos, für alle andern CHF 40.

Eine Voranmeldung ist nicht möglich.

Schtroosse vo Rynach
 
 
Energiestadt Reinach BL
Kinderfreundliche Gemeinde
 

Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach, Tel. 061 716 44 44, E-Mail info(at)reinach-bl.ch
Stadtbüro: offen 8.30-11.30 Uhr und 13.30-16 Uhr, Mittwoch bis 18 Uhr (während den Schulferien bis 16 Uhr), Freitag durchgehend bis 14 Uhr sowie nach Vereinbarung
Abteilungen: offen 8.30-12 Uhr sowie nach Vereinbarung
So finden Sie uns: Anfahrtsplan

Details zu Öffnungszeiten und Situationsplan inkl. Routenplaner

2017. Alle Rechte vorbehalten. Bitte lesen Sie die "Allgemeinen rechtlichen Hinweise, Datenschutz" bevor Sie diese Website weiter benützen.